+ Mi 24.01.2024, Gütersloh, Klimabüro und Online, 20 - 21:30 Uhr: Treffen der Bürgerinitiative Energiewende +
- Themen:
- Wer moderiert heute?
- Wer schreibt Protokoll?
- Gibt es ergänzende Themen?
- Gibt es Presseartikel, die wir zur Kenntnis nehmen sollten?
- Vergangene Termine, wer berichtet?
- Offen Gebliebenes - siehe letztes Treffen
- Wie weiter mit kalter Nahwärme?
- Klimaschutzkonzept ohne politische Mehrheit
- Bürgerantrag zur Arbeit der Verwaltung - Protokolle nach 4 Wochen
- Wie können wir die politische Arbeit verbessern?
- Notizen
- Anwesend: Kurt, Bernd, Markus, Michaela, Gabi
- Online: Hans-Ulrich
- Abgemeldet: Petra
- TOP1: Bürgerantrag zur Arbeit der Verwaltung - Protokolle nach 4 Wochen
wurde überarbeitet und beschlossen, Kurt reicht den Antrag ein.
Im Rathaus von Markus eingeworfen. - TODO: Presse und Politik informieren
- TOP2: Klimaschutzkonzept ohne politische Mehrheit
- Idee: KSK mit Sarg zum Rathaus tragen und begraben
- Stellungnahme KB:
- KSK muss beschlossen werden, damit einzelne Maßnamen umgesetzt werden können.
- Klimaschutz muss in der Spitze der Verwaltung oberste Priorität haben
- Der KB hat der Politik die Bereitschaft zum Gespräch angeboten, diese wurde nicht genutzt.
- Vertreter der Fraktionen sind im KB vertreten und kennen das Konzept aus der letzten Sitzung.
- Der KB verurteilt die Tatsache, dass das Protokoll nicht vorgelegen hat.
- TOP3: Wie können wir die politische Arbeit verbessern?
- Frag den Staat Idee aufnehmen und umsetzen
- Sonstiges:
NW Artikel 30 Massnahmen für KSK gesucht, NW 08.02.2022
- Protokolle liegen nicht vor
-> Beschlüsse nicht folgerichtig
-> keine Kommunikation in Fraktionen
-> Verwaltung macht Stadtklimagutachten nicht öffentlich
-> Gutachten wird bei Baugebieten nicht berücksichtigt.
