Strategiegespräch zum neuen Kohlekraftwerk in Bielefeld

Einladender: Die Linke

Bürgerwache am Siegfriedplatz

19:30 Uhr

Protokoll

1. Strategiegespräch am 9.8.07, Bürgerwache 19.30-2130 Uhr

Anwesend: Theresa Brieda, Angelika Claussen, Barbara Schmidt, Marion Thielecke, Christine Schmidt, Jan David Bakker, Gerard Brunsberger, M(...) Halbach, Frank Hübner, Jens Korff, Jost Müller, Christoph Loschen, Frank Schwarzer, Roland Sossinka, Carsten Strauch, Radi Maksimovic.

Leitung und Protokoll: Radi Maksimovic

1.Infos

• a) Begrüßung und Begründung der Zusammenkunft: Überparteiliches gemeinsames Vorgehen aller Bielefelder Klimaschützer gegen das geplante Kohlekraftwerk in der Schildescher Straße.
• b) Vorstellung der Gesprächsteilnehmer von BUND, ATTAC, Grüne Jugend, DIE LINKE, Ärzte gegen Atomkraft, sowie interessierte Bürger (Grüne, Bürgernähe und weitere NGOs waren eingeladen, aber leider nicht abkömmlich, Greenpeace interessiert sich z. Zt. wohl nur für Braunkohle-Kraftwerke ohne KWK).
• c) Vorstellung der geplanten und Festlegung der endgültigen Tagesordnung
• d) Barbara Schmidt, Ratsmitglied, berichtet über den aktuellen Stand der Beratungen im Stadtparlament, sowie das Datum der endgültigen Entscheidung über den Bau des Kraftwerkes am 30.08.07.
• e) Frank Hübner berichtet über die Einstellung der Bremer Pläne für ein 900 MW KKW aus Anlagenkostengründen (Vgl. Neue Westfälische vom 09.08.07). Carsten Strauch bemüht sich um mehr Informationen zu den Hintergründen.
• e) Radi Maksimovic berichtet über das Ergebnis einer ersten Ideensammlung am 07.08.07 an der Universität Bielefeld mit BUND u.a. NGOs und macht den Vorschlag, diese Ideen in kurzfristig und langfristig umsetzbare einzuteilen. Gesprächsweise ergeben sich weitere Ideen.

2. Aktionen

• a) Entsprechend der Aufteilung in kurzfristige Ideen sollen am 25.8. alle beteiligten Gruppen einen oder mehrere Stände zum Kohlekraftwerk in Bielefeld errichten und die Bevölkerung über das KKW informieren bzw. gegen das KKW mobilisieren. Genaues Konzept muß noch entwickelt werden. Barbara Schmidt informiert am 16.08.07 über die vorhandenen Plätze oder Alternativtermine.
• b) Zeitgleich (?) soll ein Corso auf der Bahnhofstrasse veranstaltet werden. Auch hier steht Konzept noch aus.
• c) Kurt Gramlich versucht noch im August Referenten aus Gütersloh und Bremen(?) zum Thema für eine weiter Infoveranstaltung zu bekommen. Termin und Ort noch offen.
• d) Die Linke verabschiedet sich auch möglichst noch im August - von den Stadtwerken und gibt darüber Pressemitteilung heraus. Verantwortlich: Barbara Schmidt.
• e) Für den 30.8.07 ist eine besondere Aktion/Demo vor dem Rathaus Bielefeld zu planen.

• f) Jens Korff meldet das Klimabündnis zur Teilnahme zum Run & Roll Day der Stadtwerke Bielefeld am 09.09.07 an. Ziel ist mit phantasievoller Verkleidung mitzulaufen und auf das KKW aufmerksam zu machen.

• g) Danach müssen sukzessive die langfristigen und weiteren Ideen angegangen werden

3. Organisatorisches

• a) Angelika Claussen macht den allgemein akzeptierten Vorschlag, die

  neue Gruppierung Bielefelder Klimabündnis zu nennen.

• b) Dazu soll ein gemeinsames Logo und ein gemeinsamer graphischer Auftritt entworfen werden. Das Logo stellt den Leineweber mit Stiefeln und umgeschlagenen Regenschirm dar und enthält den Slogan:

  Kohlekraft nein Danke.. Barbara Schmidt kümmert sich um Realiserung des Entwurf bis 16.08.07.

• c) Carsten Strauch schreibt Entwurf für Einladung zum nächsten Gesprächstermin und leitet ihn über Barbara Schmidt an die Presse weiter. Perspektivisch sollte aber wechselnde Leitung der Gespräche zwischen den teilnehmenden Gruppen erwogen werden.
• d) Jens Korff lädt WDR zum nächsten Termin ein.
• e) Alle weiter Kommunikation soll in Zukunft über das Internet-Portal wiki-fee.owl laufen.
• f) Nächster Termin: 16.08.07 um 20:00 Uhr in der Bürgerwache, Raum 104. Auch hier wäre eine Gastgeberwechsel zwischen den Gruppen zu überlegen.

gez. Radi Maksimovic

N.B. Aus der zwischenzeitlich erfolgten Anfrage der NW, was es mit dem Bielefelder Klimabündnis

• auf sich habe, ergibt sich auch die Notwendigkeit am 16.08.07 über die formelle Gründung mit gemeinsamer Charta und Pressemitteilung sowie Einladung der Bielefelder oder anderer Printmedien nachzudenken.