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Autor: KurtGramlich
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Autor: FelixKupferschmidt
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= + Sa 30.10.2021, Online, Landesbüro Naturschutz Niedersachsen, 09:30 - 14 Uhr: Planungsbeschleunigung – Neue Gesetze und deren Auswirkungen + =

Planungsbeschleunigung – Neue Gesetze und deren Auswirkungen auf die Belange des Naturschutzes

LabüN-Großveranstaltung

Der Anlass zur Aufstellung der Gesetze waren Bemühungen, bei Vorhaben mit erheblichen
Eingriffen in Natur und Umwelt zu schnellen, rechtssicheren Genehmigungen kommen zu
können. Die Beteiligungs- und Klagemöglichkeiten von betroffenen Bürger*innen und
anerkannten Verbänden werden sowohl von der Politik als auch von Vorhabenträger*innen
als Verzögerungsgrund von Vorhaben mit erheblichen Eingriffen in Natur und Umwelt
bewertet.

Das Ziel ist es, durch die neue Gesetzgebung die umfassenden Beteiligungsverfahren zu
beschleunigen. Für die Beteiligten bedeutet dies eine Einschränkung der Beteiligungs- und
Klagemöglichkeiten.

Diese Veranstaltung zieht eine erste Bilanz. Offene Fragen sind, ob und inwieweit die
Verbandsbeteiligung auf Landes- und Bundesebene durch die Gesetze zur
Planungsbeschleunigung eingeschränkt werden, ob Verfahren nun tatsächlich schneller zu
einem Abschluss kommen, was die wahren Gründe für die Verzögerung von Verfahren sind
und wie Verfahren ohne Einschränkung von Beteiligungsmöglichkeiten beschleunigt bzw.
optimiert werden können. Weitere Fragen können sich noch aus gemeinsamen, anregenden
Diskussionen ergeben. Wir hoffen auf eine aktive Beteiligung und einen regen Austausch.

 * 09:30 – 10:30 Begrüßung und Einführung, Videobotschaft von Umweltminister Lies
 * 10:30 – 11:30 Fachvortrag mit anschließender Diskussion
      * Überblick über die Gesetze zur Planungsbeschleunigung, wesentliche Inhalte, (Referent: Rüdiger Nebelsieck, LL.M. Fachanwalt für
Verwaltungsrecht)
 * 10:30 – 11:45 Kaffeepause
 * 11:45 – 12.45 Workshops
 * 12.45 – 13.30 Austausch der Ergebnisse aus den Workshops
 * 13:30 – 14:00 Fazit, Feedback und Abschluss der Veranstaltung

[[ https://www.fee-owl.de/download/211024_Programm_Planungsbeschleunigung.pdf | Weitere Informationen]]
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Tagesordnung zugesagt haben bis jetzt: Hans-Ulrich, Holger R., Bernd Z., Benedikt W., Jessika W., Kai S., Kurt G., Ingold K., Klaus-Dieter B., Felix
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 1) Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung abgemeldet hat sich: Monika T. (verreist), MichaelP. (hat Vorlesung!)
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 2) Wahl des Protokollanten / der Protokollantin / Schriftführung Tagesordnung:
 
 0. Begrüßung
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 3) Protokoll MV2020 (anbei) genehmigen  1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
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 4) Bericht des Vorstandes  2. Wahl des Protokollanten / der Protokollantin / Schriftführung
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 5) Bericht der Kassenprüfer  3. [[https://www.fee-owl.de/download/201003_Protokoll_MV_FSuB_2020.pdf | Protokoll MV2020]] genehmigen
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 6) Entlastung des Vorstandes  4. Bericht des Vorstandes
     * Bambikino Wau Holland
     * Digitaler Aufbruch
     * Gespräche mit der Stadtverwaltung / Freifunk Füchtlingsunterkünfte
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 7) Auflösung des Vereins  5. Bericht der Kassenprüfer
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 Antrag von Klaus-Dieter Bombei  6. Entlastung des Vorstandes
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 8) Neuwahl des Vorstandes  7. Auflösung des Vereins (entfällt)

 Antrag von Klaus-Dieter Bombei wurde zurückgezogen

 8. Neuwahl des Vorstandes
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 1. Vorsitzende Kurt Gramlich
 2. Vorsitzender Kai Siering
 3. Schriftführer Benedikt Wildenhain
 4. Kassierer Bernd Zeitzen		   * Vorsitzender Kurt Gramlich
  * Vorsitzender Kai Siering
  * Schriftführer Benedikt Wildenhain 
  * Kassierer Bernd Zeitzen / Monika Tiemann
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 9) Kooperation mit Freifunk Gütersloh  9. Kooperation mit Freifunk Gütersloh
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10) geplante Veranstaltungen/Projekte 2021/2022 10. geplante Veranstaltungen/Projekte 2021/2022
    * Jessika W.: [[https://digitalcourage.de/blog/2021/netzwerk-freie-schulsoftware-schulen-helfen-schulen | Vorstellung des Schulprojektes von digitalcourage]]
      * Möglichkeiten der Kooperation finden
    * Kai S.: [[https://verein.4830.org/ | Vorstellung von 4830.org]] - Warum wir nicht bei Facebook sind
    * Kurt G.: ca. 3 monatige Lehrer/Eltern/Admin Online Austausch, z.B. Vorstellung von AlekSiS
    * Ingold K.: Vorstellung Projekt Abstandsmessung Fahrrad - Auto
    * [[https://www.fee-owl.de/download/210508_moinmoin.txt.pdf | Gespräch mit moinmoin Entwickler]]
    * [[https://www.fee-owl.de/download/MoinMoinWiki_Next_Generation.svg | Entwurf einer Mindmap]]
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11) Verschiedenes 11. Verschiedenes
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12) MV 2022 12. MV 2022
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== Material, Links und Ideen: ==
 * [[https://netzpolitik.org/2021/schul-it-in-baden-wuerttemberg-das-grosse-chaos/ | Schul IT Chaos in Banden-Württemberg]]
 * [[https://netzpolitik.org/2021/datenschutzbeauftragter-facebook-auftritte-von-bundesbehoerden-sind-nicht-datenschutzkonform/ | Bürgerantrag Facebook ?]] Was ist der aktuelle Status?
 * [[https://netzpolitik.org/2021/festplatten-richtig-entsorgen-verschluesseln-hilft-gegen-datenlecks/ | Beim Aufräumen: Festplatten richtig entsorgen]]
 * [[https://netzpolitik.org/2021/abmahnungen-wegen-filesharing-freifunk-gute-absichten-koennen-menschen-finanziell-ruinieren/]| Freifunk Abmahngefahr?]]

 * [[https://www.br.de/mediathek/podcast/iq-wissenschaft-und-forschung/30-jahre-linux-der-stille-siegeszug-der-freien-software/1838722 | 30 Jahre Linux - Der stille Siegeszug der freien Software ]]

+ Sa 30.10.2021, Online, Landesbüro Naturschutz Niedersachsen, 09:30 - 14 Uhr: Planungsbeschleunigung – Neue Gesetze und deren Auswirkungen +

Planungsbeschleunigung – Neue Gesetze und deren Auswirkungen auf die Belange des Naturschutzes

LabüN-Großveranstaltung

Der Anlass zur Aufstellung der Gesetze waren Bemühungen, bei Vorhaben mit erheblichen Eingriffen in Natur und Umwelt zu schnellen, rechtssicheren Genehmigungen kommen zu können. Die Beteiligungs- und Klagemöglichkeiten von betroffenen Bürger*innen und anerkannten Verbänden werden sowohl von der Politik als auch von Vorhabenträger*innen als Verzögerungsgrund von Vorhaben mit erheblichen Eingriffen in Natur und Umwelt bewertet.

Das Ziel ist es, durch die neue Gesetzgebung die umfassenden Beteiligungsverfahren zu beschleunigen. Für die Beteiligten bedeutet dies eine Einschränkung der Beteiligungs- und Klagemöglichkeiten.

Diese Veranstaltung zieht eine erste Bilanz. Offene Fragen sind, ob und inwieweit die Verbandsbeteiligung auf Landes- und Bundesebene durch die Gesetze zur Planungsbeschleunigung eingeschränkt werden, ob Verfahren nun tatsächlich schneller zu einem Abschluss kommen, was die wahren Gründe für die Verzögerung von Verfahren sind und wie Verfahren ohne Einschränkung von Beteiligungsmöglichkeiten beschleunigt bzw. optimiert werden können. Weitere Fragen können sich noch aus gemeinsamen, anregenden Diskussionen ergeben. Wir hoffen auf eine aktive Beteiligung und einen regen Austausch.

  • 09:30 – 10:30 Begrüßung und Einführung, Videobotschaft von Umweltminister Lies
  • 10:30 – 11:30 Fachvortrag mit anschließender Diskussion
    • Überblick über die Gesetze zur Planungsbeschleunigung, wesentliche Inhalte, (Referent: Rüdiger Nebelsieck, LL.M. Fachanwalt für

Verwaltungsrecht)

  • 10:30 – 11:45 Kaffeepause
  • 11:45 – 12.45 Workshops
  • 12.45 – 13.30 Austausch der Ergebnisse aus den Workshops
  • 13:30 – 14:00 Fazit, Feedback und Abschluss der Veranstaltung

Weitere Informationen

+ Sa 30.10.2021, Bielefeld, UWZ, August-Bebel-Str. 12, 14:00 - 18:00 Uhr: Mitgliederversammlung FSuB e.V. +

  1. FEE-OWL/2021-10-30
  2. FEE-OWL/2021-10-30/Corona

Mitgliederversammlung des Vereins Freie Software und Bildung e.V.

Ort: Bielefeld, Umweltzentrum, August Bebel Str. 12

Termin: Sa 30.10.2021 um 14:00 - 17:00 Uhr

zugesagt haben bis jetzt: Hans-Ulrich, Holger R., Bernd Z., Benedikt W., Jessika W., Kai S., Kurt G., Ingold K., Klaus-Dieter B., Felix

abgemeldet hat sich: Monika T. (verreist), MichaelP. (hat Vorlesung!)

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
  3. Wahl des Protokollanten / der Protokollantin / Schriftführung

  4. Protokoll MV2020 genehmigen

  5. Bericht des Vorstandes
    • Bambikino Wau Holland
    • Digitaler Aufbruch
    • Gespräche mit der Stadtverwaltung / Freifunk Füchtlingsunterkünfte
  6. Bericht der Kassenprüfer
  7. Entlastung des Vorstandes
  8. Auflösung des Vereins (entfällt) Antrag von Klaus-Dieter Bombei wurde zurückgezogen
  9. Neuwahl des Vorstandes Es kandidieren
    • Vorsitzender Kurt Gramlich
    • Vorsitzender Kai Siering
    • Schriftführer Benedikt Wildenhain
    • Kassierer Bernd Zeitzen / Monika Tiemann
  10. Kooperation mit Freifunk Gütersloh Bericht vom Projekt Freifunk für Flüchtlinge

10. geplante Veranstaltungen/Projekte 2021/2022

11. Verschiedenes

12. MV 2022

Für den Vorstand

Kurt Gramlich

FEE-OWL/2021-10-30 (zuletzt geändert am 2021-10-28 10:55:21 durch KurtGramlich)

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