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| = + Sa 30.10.2021, Online, Landesbüro Naturschutz Niedersachsen, 09:30 - 14 Uhr: Planungsbeschleunigung – Neue Gesetze und deren Auswirkungen + = Planungsbeschleunigung – Neue Gesetze und deren Auswirkungen auf die Belange des Naturschutzes LabüN-Großveranstaltung Der Anlass zur Aufstellung der Gesetze waren Bemühungen, bei Vorhaben mit erheblichen Eingriffen in Natur und Umwelt zu schnellen, rechtssicheren Genehmigungen kommen zu können. Die Beteiligungs- und Klagemöglichkeiten von betroffenen Bürger*innen und anerkannten Verbänden werden sowohl von der Politik als auch von Vorhabenträger*innen als Verzögerungsgrund von Vorhaben mit erheblichen Eingriffen in Natur und Umwelt bewertet. Das Ziel ist es, durch die neue Gesetzgebung die umfassenden Beteiligungsverfahren zu beschleunigen. Für die Beteiligten bedeutet dies eine Einschränkung der Beteiligungs- und Klagemöglichkeiten. Diese Veranstaltung zieht eine erste Bilanz. Offene Fragen sind, ob und inwieweit die Verbandsbeteiligung auf Landes- und Bundesebene durch die Gesetze zur Planungsbeschleunigung eingeschränkt werden, ob Verfahren nun tatsächlich schneller zu einem Abschluss kommen, was die wahren Gründe für die Verzögerung von Verfahren sind und wie Verfahren ohne Einschränkung von Beteiligungsmöglichkeiten beschleunigt bzw. optimiert werden können. Weitere Fragen können sich noch aus gemeinsamen, anregenden Diskussionen ergeben. Wir hoffen auf eine aktive Beteiligung und einen regen Austausch. * 09:30 – 10:30 Begrüßung und Einführung, Videobotschaft von Umweltminister Lies * 10:30 – 11:30 Fachvortrag mit anschließender Diskussion * Überblick über die Gesetze zur Planungsbeschleunigung, wesentliche Inhalte, (Referent: Rüdiger Nebelsieck, LL.M. Fachanwalt für Verwaltungsrecht) * 10:30 – 11:45 Kaffeepause * 11:45 – 12.45 Workshops * 12.45 – 13.30 Austausch der Ergebnisse aus den Workshops * 13:30 – 14:00 Fazit, Feedback und Abschluss der Veranstaltung [[ https://www.fee-owl.de/download/211024_Programm_Planungsbeschleunigung.pdf | Weitere Informationen]] |
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| Tagesordnung | zugesagt haben bis jetzt: Hans-Ulrich, Holger R., Bernd Z., Benedikt W., Jessika W., Kai S., Kurt G., Ingold K., Klaus-Dieter B., Felix abgemeldet hat sich: Monika T. (verreist), MichaelP. (hat Vorlesung!) Tagesordnung: 0. Begrüßung |
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| 3. Protokoll MV2020 (anbei) genehmigen | 3. [[https://www.fee-owl.de/download/201003_Protokoll_MV_FSuB_2020.pdf | Protokoll MV2020]] genehmigen |
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| * Digitaler Aufbruch * Gespräche mit der Stadtverwaltung / Freifunk Füchtlingsunterkünfte * [[https://www.fee-owl.de/download/210508_moinmoin.txt.pdf | Gespräch mit moinmoin Entwickler]] |
* Bambikino Wau Holland * Digitaler Aufbruch * Gespräche mit der Stadtverwaltung / Freifunk Füchtlingsunterkünfte |
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| 7. Auflösung des Vereins | 7. Auflösung des Vereins (entfällt) |
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| Antrag von Klaus-Dieter Bombei | Antrag von Klaus-Dieter Bombei wurde zurückgezogen |
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| * Schriftführer Benedikt Wildenhain * Kassierer Bernd Zeitzen |
* Schriftführer Benedikt Wildenhain * Kassierer Bernd Zeitzen / Monika Tiemann |
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| * Jessika W.: [[https://digitalcourage.de/blog/2021/netzwerk-freie-schulsoftware-schulen-helfen-schulen | Vorstellung des Schulprojektes von digitalcourage]] * Möglichkeiten der Kooperation finden * Kai S.: [[https://verein.4830.org/ | Vorstellung von 4830.org]] - Warum wir nicht bei Facebook sind * Kurt G.: ca. 3 monatige Lehrer/Eltern/Admin Online Austausch, z.B. Vorstellung von AlekSiS * Ingold K.: Vorstellung Projekt Abstandsmessung Fahrrad - Auto * [[https://www.fee-owl.de/download/210508_moinmoin.txt.pdf | Gespräch mit moinmoin Entwickler]] * [[https://www.fee-owl.de/download/MoinMoinWiki_Next_Generation.svg | Entwurf einer Mindmap]] |
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| == Material und Links: == | == Material, Links und Ideen: == |
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| * [[https://netzpolitik.org/2021/datenschutzbeauftragter-facebook-auftritte-von-bundesbehoerden-sind-nicht-datenschutzkonform/ | Bürgerantrag Facebook ?]] Was ist der aktuelle Status | * [[https://netzpolitik.org/2021/datenschutzbeauftragter-facebook-auftritte-von-bundesbehoerden-sind-nicht-datenschutzkonform/ | Bürgerantrag Facebook ?]] Was ist der aktuelle Status? |
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* [[https://www.br.de/mediathek/podcast/iq-wissenschaft-und-forschung/30-jahre-linux-der-stille-siegeszug-der-freien-software/1838722 | 30 Jahre Linux - Der stille Siegeszug der freien Software ]] |
+ Sa 30.10.2021, Online, Landesbüro Naturschutz Niedersachsen, 09:30 - 14 Uhr: Planungsbeschleunigung – Neue Gesetze und deren Auswirkungen +
Planungsbeschleunigung – Neue Gesetze und deren Auswirkungen auf die Belange des Naturschutzes
LabüN-Großveranstaltung
Der Anlass zur Aufstellung der Gesetze waren Bemühungen, bei Vorhaben mit erheblichen Eingriffen in Natur und Umwelt zu schnellen, rechtssicheren Genehmigungen kommen zu können. Die Beteiligungs- und Klagemöglichkeiten von betroffenen Bürger*innen und anerkannten Verbänden werden sowohl von der Politik als auch von Vorhabenträger*innen als Verzögerungsgrund von Vorhaben mit erheblichen Eingriffen in Natur und Umwelt bewertet.
Das Ziel ist es, durch die neue Gesetzgebung die umfassenden Beteiligungsverfahren zu beschleunigen. Für die Beteiligten bedeutet dies eine Einschränkung der Beteiligungs- und Klagemöglichkeiten.
Diese Veranstaltung zieht eine erste Bilanz. Offene Fragen sind, ob und inwieweit die Verbandsbeteiligung auf Landes- und Bundesebene durch die Gesetze zur Planungsbeschleunigung eingeschränkt werden, ob Verfahren nun tatsächlich schneller zu einem Abschluss kommen, was die wahren Gründe für die Verzögerung von Verfahren sind und wie Verfahren ohne Einschränkung von Beteiligungsmöglichkeiten beschleunigt bzw. optimiert werden können. Weitere Fragen können sich noch aus gemeinsamen, anregenden Diskussionen ergeben. Wir hoffen auf eine aktive Beteiligung und einen regen Austausch.
- 09:30 – 10:30 Begrüßung und Einführung, Videobotschaft von Umweltminister Lies
- 10:30 – 11:30 Fachvortrag mit anschließender Diskussion
- Überblick über die Gesetze zur Planungsbeschleunigung, wesentliche Inhalte, (Referent: Rüdiger Nebelsieck, LL.M. Fachanwalt für
Verwaltungsrecht)
- 10:30 – 11:45 Kaffeepause
- 11:45 – 12.45 Workshops
- 12.45 – 13.30 Austausch der Ergebnisse aus den Workshops
- 13:30 – 14:00 Fazit, Feedback und Abschluss der Veranstaltung
+ Sa 30.10.2021, Bielefeld, UWZ, August-Bebel-Str. 12, 14:00 - 18:00 Uhr: Mitgliederversammlung FSuB e.V. +
Mitgliederversammlung des Vereins Freie Software und Bildung e.V.
Ort: Bielefeld, Umweltzentrum, August Bebel Str. 12
Termin: Sa 30.10.2021 um 14:00 - 17:00 Uhr
zugesagt haben bis jetzt: Hans-Ulrich, Holger R., Bernd Z., Benedikt W., Jessika W., Kai S., Kurt G., Ingold K., Klaus-Dieter B., Felix
abgemeldet hat sich: Monika T. (verreist), MichaelP. (hat Vorlesung!)
Tagesordnung:
- Begrüßung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
- Wahl des Protokollanten / der Protokollantin / Schriftführung
Protokoll MV2020 genehmigen
- Bericht des Vorstandes
- Bambikino Wau Holland
- Digitaler Aufbruch
- Gespräche mit der Stadtverwaltung / Freifunk Füchtlingsunterkünfte
- Bericht der Kassenprüfer
- Entlastung des Vorstandes
- Auflösung des Vereins (entfällt) Antrag von Klaus-Dieter Bombei wurde zurückgezogen
- Neuwahl des Vorstandes Es kandidieren
- Vorsitzender Kurt Gramlich
- Vorsitzender Kai Siering
- Schriftführer Benedikt Wildenhain
- Kassierer Bernd Zeitzen / Monika Tiemann
- Kooperation mit Freifunk Gütersloh Bericht vom Projekt Freifunk für Flüchtlinge
10. geplante Veranstaltungen/Projekte 2021/2022
Jessika W.: Vorstellung des Schulprojektes von digitalcourage
- Möglichkeiten der Kooperation finden
Kai S.: Vorstellung von 4830.org - Warum wir nicht bei Facebook sind
- Kurt G.: ca. 3 monatige Lehrer/Eltern/Admin Online Austausch, z.B. Vorstellung von AlekSiS
- Ingold K.: Vorstellung Projekt Abstandsmessung Fahrrad - Auto
11. Verschiedenes
12. MV 2022
Für den Vorstand
Kurt Gramlich