Fr 06.01.2023 Gütersloh-Isselhorst, Firma Schröder, Haller Str. 236, 17 Uhr: Neujahres-Treffen, Rückblick und Ausblick

Teilgenommen haben: Hans-Ulrich B., Jan E., Kurt G., Gerhard K., Anette K., Alexander K., Markus L., Margret O., Stephan R., Hans S., Thorsten S., Brigitte T., Anne-Kathrin W., Marlies W., Martin W.

Beschlüsse 2021

Sitzung 4.3.2021

• Beschluss einstimmig: Antrag auf Einreichen einer Stellungnahme zum Regionalplan durch den Klimabeirat (Gütersloher KlimaTisch e.V.)

Sitzung 10.05.2021

• Antrag zu echter Klimaneutralität bis 2030 DS-Nr. 237 ( Stefan Schneidt für FFF und PFF)

• Beschluss einstimmig: Der Antrag wird in die noch zu gründende FAG Klimaschutzkonzept weitergegeben

• Beschluss einstimmig: Antrag auf die Gründung von 9 FAG DS-Nr. 225/2021, einstimmiger Beschluss

• Antrag auf Prüfung aller Anträge auf Klimarelevanz DS-Nr. 239-2021
• Es wird kein Beschluss gefasst
• Antrag zur Teilnahme der Stadt Gütersloh am Wattbewerb

• Beschluss einstimmig: Empfehlung an den AUK, einstimmiger Beschluss

• Beschluss einstimmig: Teilnahme des Klimabeirats an der Klimawoche und Präsentation des Klimabeirats im Umweltkalender 2022

Sitzung 20.09.2021

• Antrag zur Prüfung von Klimarelevanz aller Beschlüsse (Vortrag Svenja Schröder)

• Beschluss einstimmig: Empfehlung für den AUK

• Energieleitlinien 2.0 Vorstellung der Leitlinien

• Beschluss einstimmig: Empfehlung an den AUK, einstimmig

Sitzung 15.11.2021

• Keine Anträge, Berichte aus den Arbeitsgruppen

Was ist daraus geworden?

• Regionalplan, Ann-Kathrin Warzecha berichtet, dass sie im Ausschuss Planen, Bauen, Immobilien 16.04.2021 eine Stellungnahme zum Flächenverbrauch vorgestellt hat.
• Wattbewerb, die Teilnahme wurde umgesetzt, erste Ergebnisse am 20.09.2021 berichtet.
• 15.11.2021 Energieleitlinien im AUK behandelt, aber immer noch nicht im APBi beschlossen, letzter Stand: Gespräch mit der Verwaltung Anfang 2023
• Antrag Klimarelevanz der Beschlüsse ist am 25.2.2022 im Rat beschlossen worden, bisher wurde diese Prüfung jedoch nicht umgesetzt, siehe Vorlagen zu verschiedenen Themen, angekreuzt Auswirkungen Klimarelevanz immer NEIN

Beschlüsse 2022

Sitzung 25.01.22

• ByPad - Vorstellung

• Beschluss einstimmig: Der Klimabeirat empfiehlt dem Mobilitätsausschuss der Stadt Gütersloh, das ByPad Verfahren zu starten mit dem Ziel, den Radverkehr als System zu fördern. Die laufenden Ergebnisse sollen in das neue Klimaschutzkonzept einfließen.

• Herr Schüre weist darauf hin, dass zum Regionalplan zwar eine hervorragende Stellungnahme erarbeitet wurde, diese aber von der Politik nicht berücksichtigt worden sei.

Sitzung 16.05.22

• Netzwerk der Biostädte - Vorstellung

• Beschluss einstimmig: Der Klimabeirat empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz zu beschließen, dass die Stadt Gütersloh Mitglied im Netzwerk der Biostädte wird.

• Leitlinie Mansergh-Quartier

• Beschluss 9 Ja, 2 Nein, 3 Enthaltung: Der Klimabeirat empfiehlt dem Hauptausschuss als Konversionsausschuss die Leitlinie Mansergh-Quartier zu beschließen.

• Ausbildungspakt für Klimaschutz

• Beschluss einstimmig: Der Klimabeirat empfiehlt dem Bildungsausschuss: Die Stadt Gütersloh fördert auf Kreisebene einen regionalen Ausbildungspakt für Klimaschutz und wird im Rahmen ihrer Möglichkeiten seine Verbreitung unterstützen.

• Herr Fabisch bittet Herrn Hentschel bzw. das Büro Gertec die schriftlich im Lenkungskreis gestellten Fragen zur Bilanzierungsmethodik zu beantworten.

Sitzung 13.09.22

• Beschluss einstimmig: Der Klimabeirat begrüßt die Neufassung der Energieleitlinie, Version 2.1, und empfiehlt, die für das Controlling erforderlichen Stellen zu schaffen.

• Beschluss einstimmig: Der Klimabeirat unterstützt den am 5.9.2022 in der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für

Umwelt und Klimaschutz sowie Planung, Bauen und Immobilien eingebrachten Antrag „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ und die Einreichung einer Projektskizze durch die Verwaltung im Rahmen des gleichnamigen Förderaufrufs des Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

Sitzung 19.11.22

• Beschluss einstimmig: Der Klimabeirat empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt und Klima zu beschließen:

  1. Treibhausgasneutralität für das Stadtgebiet Gütersloh bedeutet, dass alle lokalen Akteure wie Industrie, Handel, Handwerk, Dienstleister, landwirtschaftliche Betriebe, Stadt einschließlich kontrollierter Tochtergesellschaften und sonstige Institutionen eine eigene ausgeglichene Treibhausgasbilanz aufweisen.
  2. Die durch die Akteure zu bilanzierenden vermeidbaren Emissionen müssen vollständig reduziert und unvermeidbare Emissionen durch Treibhausgasentnahmen entsprechend ausgeglichen (neutralisiert) werden. Die Reduktion der THG Emissionen soll unter Einhaltung des aus dem deutlich unter zwei Grad Celsius-Ziels abgeleiteten Emissionsbudgets geplant und umgesetzt werden.
  3. Die Stadt Gütersloh (Stadtverwaltung einschließlich kontrollierter Tochtergesellschaften, insbesondere Stadtwerke Gütersloh) erstellt eine umfassende Treibhausgasbilanz nach DIN EN 14064-1:2018 oder GHG Protokoll für das Jahr 2022. Die Bilanz ist jährlich zu aktualisieren und zu veröffentlichen, die Bilanzierungsgrundsätze sind zu beschreiben und die Entwicklung der Treibhausgasemissionen ist zu erläutern.
  4. Die Stadt wirkt darauf hin, dass alle lokalen Akteure dem mustergültigen Beispiel der Stadt folgen und eine eigene Bilanz nach DIN EN ISO 14064-1:2018 oder GHG Protokoll erstellen und veröffentlichen. Im ersten Schritt sollen mindestens Emissionen der Kategorie 1: direkte THG-Emissionen und Entzug direkter THG-Emissionen und Kategorie 2: indirekte THG-Emissionen aus importierter Energie berichtet werden. Dazu schafft die Stadt Gütersloh insbesondere Beratungsangebote, Anreize und Förderungen.
  5. Die Stadtwerke unterstützen die Bilanzierungen der Akteure durch die Ausweisung der energiebedingten Treibhausgasemissionen (inklusive Vorkettenemissionen) auf den Rechnungen für Strom, Wärme, Erdgas.
  6. Die Stadt entwickelt im Rahmen des Smart City Projekts eine für alle Akteure zugängliche Plattform (z.B. Webseite, App) zur Dokumentation der individuellen Klimabilanzen. Diese öffentliche Plattform kann selbst als Monitoring-Instrument dienen, indem Klimaschutzziele, Erfolge und Fortschritte sowie Ergebnisse dargestellt werden.
  7. Die Stadt motiviert die Bevölkerung zum Mitmachen und startet eine Kampagne zur Ermittlung der individuellen THG-Bilanz der privaten Haushalte. Die Kampagne sollte wissenschaftlich begleitet werden mit dem Ziel, regelmäßig eine repräsentative anonymisierte Erhebung der THG-Emissionen von Haushalten zu erstellen.
  8. Zusätzlich erstellt die Stadtverwaltung eine territoriale Treibhausgasbilanz nach BISKO GTzero.

• Beschluss einstimmig:

  1. Die Prüfung zur Wiedereinrichtung des Spülmobils.
  2. Auf städtischen Flächen und bei städtischen Veranstaltungen auf Einwegmüll jeglicher Art zu verzichten. Stattdessen sollen Mehrwegbehältnisse in den Vordergrund gerückt werden. Dies ist ein Schritt zur „Zero-Waste-City“.
  3. Die Stadt unterstützt den Umstieg auf Mehrwegbehältnisse (Dazu zählen u.a. Becher, Essensboxen, Gemüsenetze und Einkaufstaschen) organisatorisch und finanziell. Durch die Umstellung sollen Einzelhändler und Gastronomen keine finanziellen Nachteile erleiden.

==== Vorschläge für 2023

• Nachfrage zur Überprüfung der Beschlüsse zur Klimarelevanz
• Bürgerantrag Gogreen challenge aus Oktober 2022 (511/2022, Hauptauschuss Dezember 2022, im Klimabeirat nicht besprochen, daher Thema aufgreifen