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Kommentar: klimaschutzvertraege sollten erwähnt werden
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* Bericht des Vorsitzenden * (eventuell später aufteilen mit Sena I., eventuell als Mitteilungen des Klimabeirates an Ratsmitglieder, Verwaltung und Öffentlichkeit) * EU shared sector Verpflichtungen und Strafzahlungen * Entscheidung EUGH Schweizer Seniorinnen * Entscheidung Oberverwaltungsgericht Brandenburg * Entscheidung EU Parlament Gebäuderichtlinie FAG Bauen und Sanieren * Deutscher Ethikrat * Internationale Passivhaustagung - Kurt * DWD Satellitendaten - Kurt * wärmstes Jahr und wieder wärmster Monat - EU Risk Assessment Bericht * Expertenrat neuer Bericht - ? * SRU Suffizienz Strategie - ? * Kampf ums Klimaschutzgesetz * habeck-klimaschutzvertraege FAG Gewerbe Industrie * Ergebnisse Bürgerat Ernährung - FAG Landwirtschaft * Anne-K: Anregungen zum Bericht des Vorsitzenden zu Beginn der Sitzung: * aktuelle Ergebnisse aus der Klimaforschung/Klimaberichterstattung, z.B. * Maoa CO2-Messungen : https://gml.noaa.gov/ccgg/trends/ * neuste Publikation von SRU : https://www.umweltrat.de/SharedDocs/Downloads/DE/04_Stellungnahmen/2020_2024/2024_03_CO2_Budget.html * evtl. auch WBGU, im Zusammenhang mit Stadtklimagutachten relevant https://www.solarify.eu/2024/03/07/444-gesund-leben-auf-einer-gesunden-erde/ * Hauptthema: Passivhaus * Referent Bernd Steinmüller hat zugesagt (./) * Ergebnis des Vortrages sollte/könnte sein: Antrag das Herr Steinmüller eine Kurzstellungname zur Begleituntersuchung Reckefuß als Auftrag des Klimabeirates bekommen soll. |
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* Bertelsmann Mark Fabisch * Stadtwerke Herr Jakob? |
* Bertelsmann Mark Fabisch (vor einiger Zeit angefragt aber noch nicht fixiert) * Stadtwerke Herr Jakob (vor einiger Zeit angefragt aber noch nicht fixiert) |
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* soll auf jeden Fall berichtet werden | |
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* Hinweise: * https://cdu-nord.de/recyclingbaustoffe-im-strassen-und-wegebau-in-hamburg-nord/ * https://www.spd-fraktion-erlangen.de/antrag-recycling-baustoffe-verstaerkt-einsetzen/ * https://dserver.bundestag.de/btd/20/052/2005220.pdf * Als Fragenkatalog an die Verwaltung zur Bearbeitung bis zum nächsten Klimabeirat? |
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* Flächenproblematik * Datenlage, vgl. Indikatoren aus dem Klima- und Ressourcenhaushalt |
* Flächenproblematik - Beschlussvorlage der FAG Regionalplan * Kommune soll optionalen Flächengenehmigung nicht ausschöpfen! * Anne-K. und Bernd formulieren einen Entwurf? * Datenlage, vgl. Indikatoren aus dem Klima- und Ressourcenhaushalt, * z. B. Flächennutzung in Gütersloh: https://www.guetersloh.de/de-wAssets/docs/fachbereich-31-umweltschutz/klimaschutz-und-energie/klima-und-ressourcenhaushalt/7-Flaechennutzung2018.pdf |
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* Hinweise: * https://spd-eschwege.de/2020/11/23/erstellung-eines-digitalen-leerstandskatasters-fuer-wohnungen-im-privaten-und-gewerblichen-bereich/ * https://www.dielinke-fraktion-karlsruhe.de/start/initiativen-im-gemeinderat/antrag-einrichtung-eines-leerstandskataster-und-umsetzung-des-verbots-der-zweckentfremdung-von-wohnr/ * https://www.bayreuth.de/wirtschaft-forschung/wirtschaftsstandort/leerstandsmanagement/ * Anne-K: Empfehlung an die Politik die Flächenziele der DNS für die Stadt GT einzuhalten, Beschlusstext für KB im Vorfeld abstimmen |
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* Hinweise aus der Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES): https://www.fes.de/vertrauensfrage-klimaschutz | |
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* Wie soll damit verfahren wernen? | |
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Bernd: | * Mobilität * Parkraummanagement benötigt eine gute Kommunikation und die Einbindung aller Betroffenen * Präsentation mit Grafiken der Agora Verkehrswende zum Thema Parken (Margret und Hans-Ulrich) * kein Beschlussvorschlag Bernd S.: |
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=== Vorbereitungsgespräch === * Albrecht Pförtner wird am 7.5. dabei sein Mit Marion Z. wurde vereinbart: * Prozessentwurf Ihr zuzuschicken * Schulung zur Wiki Nutzung 2.5.2024 11 - 12 Uhr * Letztes Protokoll zu beachten * Andere Fachbereiche zur Teilnahme am 7.5. zu erinnern * Stadtplanung, Gebäudemanagemente |
Hier sammeln wir Ideen für die Sitzung des Klimabeirates am 7.5.2024
- Bericht des Vorsitzenden
- (eventuell später aufteilen mit Sena I., eventuell als Mitteilungen des Klimabeirates an Ratsmitglieder, Verwaltung und Öffentlichkeit)
- EU shared sector Verpflichtungen und Strafzahlungen
- Entscheidung EUGH Schweizer Seniorinnen
- Entscheidung Oberverwaltungsgericht Brandenburg
- Entscheidung EU Parlament Gebäuderichtlinie FAG Bauen und Sanieren
- Deutscher Ethikrat
- Internationale Passivhaustagung - Kurt
- DWD Satellitendaten - Kurt
- wärmstes Jahr und wieder wärmster Monat - EU Risk Assessment Bericht
- Expertenrat neuer Bericht - ?
- SRU Suffizienz Strategie - ?
- Kampf ums Klimaschutzgesetz
- habeck-klimaschutzvertraege FAG Gewerbe Industrie
- Ergebnisse Bürgerat Ernährung - FAG Landwirtschaft
- Anne-K: Anregungen zum Bericht des Vorsitzenden zu Beginn der Sitzung:
- aktuelle Ergebnisse aus der Klimaforschung/Klimaberichterstattung, z.B.
Maoa CO2-Messungen : https://gml.noaa.gov/ccgg/trends/
neuste Publikation von SRU : https://www.umweltrat.de/SharedDocs/Downloads/DE/04_Stellungnahmen/2020_2024/2024_03_CO2_Budget.html
evtl. auch WBGU, im Zusammenhang mit Stadtklimagutachten relevant https://www.solarify.eu/2024/03/07/444-gesund-leben-auf-einer-gesunden-erde/
- aktuelle Ergebnisse aus der Klimaforschung/Klimaberichterstattung, z.B.
- Hauptthema: Passivhaus
Referent Bernd Steinmüller hat zugesagt
- Ergebnis des Vortrages sollte/könnte sein: Antrag das Herr Steinmüller eine Kurzstellungname zur Begleituntersuchung Reckefuß als Auftrag des Klimabeirates bekommen soll.
- Treibhausgasbilanz Status
- Bertelsmann Mark Fabisch (vor einiger Zeit angefragt aber noch nicht fixiert)
- Stadtwerke Herr Jakob (vor einiger Zeit angefragt aber noch nicht fixiert)
- Status Treibhausgasbilanz Stadt Gütersloh
- soll auf jeden Fall berichtet werden
- Verwendung von Recyclingbaustoffen durch die Stadt (Hoch- und Tiefbau, Beschaffungswesen und Auftragsvergaben)
- Welche Daten dazu liegen vor?
- In welchen Bereichen wurde schon Recyclingmaterial eingesetzt?
- Kostenersparnis? Qualität und Zulässigkeit von Materialien?
- Praxisbeispiele aus anderen Kommunen
- Hinweise:
- Als Fragenkatalog an die Verwaltung zur Bearbeitung bis zum nächsten Klimabeirat?
- Flächenproblematik - Beschlussvorlage der FAG Regionalplan
- Kommune soll optionalen Flächengenehmigung nicht ausschöpfen!
- Anne-K. und Bernd formulieren einen Entwurf?
- Datenlage, vgl. Indikatoren aus dem Klima- und Ressourcenhaushalt,
z. B. Flächennutzung in Gütersloh: https://www.guetersloh.de/de-wAssets/docs/fachbereich-31-umweltschutz/klimaschutz-und-energie/klima-und-ressourcenhaushalt/7-Flaechennutzung2018.pdf
- Praxisbeispiele aus anderen Kommunen: z. B. Leerstandskataster, Flächenmanagement, Programm „Jung kauft Alt“, Tauschbörsen für Wohnungen, Meldemöglichkeit für leerstehende Gebäude
- Hinweise:
https://www.bayreuth.de/wirtschaft-forschung/wirtschaftsstandort/leerstandsmanagement/
- Anne-K: Empfehlung an die Politik die Flächenziele der DNS für die Stadt GT einzuhalten, Beschlusstext für KB im Vorfeld abstimmen
- Kommune soll optionalen Flächengenehmigung nicht ausschöpfen!
- Öffentlichkeitsarbeit zu Klimaschutz / Anpassung an Klimawandelfolgen
- aktueller Sachstand zur Öffentlichkeitsarbeit
Hinweise aus der Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES): https://www.fes.de/vertrauensfrage-klimaschutz
- was kann der Klimabeirat bei der eigenen Öffentlichkeitsarbeit verbessern?
- Kooperationsmöglichkeiten für Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit (städtische Pressestelle, städtische Fachbereiche, Stadtwerke, Klimabeirat u. a.)
- Beispiele für gelungene Kampagnen
- Wie soll damit verfahren wernen?
- Mobilität
- Parkraummanagement benötigt eine gute Kommunikation und die Einbindung aller Betroffenen
- Präsentation mit Grafiken der Agora Verkehrswende zum Thema Parken (Margret und Hans-Ulrich)
- kein Beschlussvorschlag
Bernd S.:
Beispiele aus der Verwaltung:
Vorbereitungsgespräch
- Albrecht Pförtner wird am 7.5. dabei sein
Mit Marion Z. wurde vereinbart:
- Prozessentwurf Ihr zuzuschicken
- Schulung zur Wiki Nutzung 2.5.2024 11 - 12 Uhr
- Letztes Protokoll zu beachten
- Andere Fachbereiche zur Teilnahme am 7.5. zu erinnern
- Stadtplanung, Gebäudemanagemente