Quelle: http://www.gruene-bremen.de/cms/default/dok/192/192379.keine_kohle_fuer_bremen.htm
Keine Kohle für die Kohle
Dass Bremen sparen muss, ist bekannt. Nicht ganz so einheitlich ist die Einsicht, dass Bremen sich auch einen folgenschweren Fehler sparen kann: den Bau eines neuen Kohlekraftwerkes.
Seit einigen Monaten sind die Pläne der Stadtwerke Bremen öffentlich: in Mittelsbüren soll ein neues Kohlekraftwerk gebaut werden. Ab 2012 sollen damit insbesondere die Stahlwerke und die deutsche Bahn versorgt werden. Der Rest des erzeugten Stroms soll über das Hochspannungsnetz im Rest der Republik verkauft werden.
Bremer Beitrag zum Klimaschutz?
Nach den Klimadiskussionen der letzten Monate müssten sich solche Planungen eigentlich von selbst erledigt haben. Denn etwa 5 Mio. t des klimaschädlichen CO2 würden durch ein solches Kraftwerk zukünftig pro Jahr in die Atomsphäre abgegeben – wahrscheinlich für die nächsten 40 Jahre. Das würde nicht nur die Bremer Klimabilanz verhageln. Auch auf die nationalen Klimaziele hätte es negative Auswirkungen. Schließlich muss der Ausstoß bis 2020 um 40 % und bis 2050 um mindestens 80% reduziert werden.
Kraftwerksplaner packen ein
In anderen Regionen wurden die negativen Folgen von neuen Kohlekraftwerken erkannt.
- Der rot-grüne Stadtrat von München hat beschlossen, dass die Stadtwerke München sich aus verschiedenen Kohle-Kraftwerksbeteiligungen zurückzieht.
Auch die Kölner Stadtwerke RheinEnergie ziehen sich aus dem Steinkohlekraftwerksprojekt in Köln Niehl zurück.
- Im Saarland machen neben den Grünen vor allem die Ärzte gegen die zusätzlichen Schadstoffemissionen eines geplanten Kohlekraftwerkes mobil.
- In Hamburg regt sich der Widerstand gegen ein 1640 MW Kraftwerk. Mittlerweile hat sich die Hamburger SPD dem Grünen Widerstand angeschlossen und unterstützt eine Petition gegen das Megakohlekraftwerk. Bürgermeister Ole von Beust hat bereits ansatzweise reagiert und plädiert für eine deutlich abgespeckte und klimafreundlichere Bauvariante.
- Auch in Greifswald gibt es ein breites Bündnis aus Umweltverbänden, Bürgerinitiativen, Grünen, SPD und der Linken gegen den Bau eines 1600 MW Kohlekraftwerkes.
- In Berlin hat sich eine Protestbewegung gegen den Bau eines neuen Kohlekraftwerkes in Lichtenberg formiert, die inzwischen auch schon Wirkung beim Investor Vattenfall zeigt.
- Der Hauptausschuss der Stadt Krefeld hatte bereits im März diesen Jahres sogar mit den Stimmen von CDU und SPD gegen den Bau eines neuen Kohlekraftwerkes votiert. Der Regionalrat stemmte sich dagegen, indem er das Planungsrecht verändert wurde.
- Für das geplante Kohlekraftwerk in Mainz gibt es zwar noch eine Mehrheit im Stadtrat, der Widerstand wächst jedoch. Mehr als 5000 Bürger haben einen Bürgerantrag gegen den Bau gestellt. Zudem stellen sich 49 Professoren in einem offenen Brief gegen das Projekt.
Als Gründe zählen neben den erheblichen ökologischen Folgen stets die wirtschaftlichen Risiken. Durch den Emissionshandel wird sich Kohlestrom nach 2012 erheblich verteuern - eine konkrete Gefahr für das investierende Unternehmen und eine Preisrisiko für die Verbraucher! Und schaut man sich die Entwicklungen und Prognosen auf dem Weltkohlemarkt genauer an, so kann von langfristiger Versorgungssicherheit zu stabilen Preisen bei der Steinkohle keinesfalls mehr die Rede sein.
Bremen im Wartestand
Der Regierungswechsel zu Rot-Grün hat mit Blick auf das Kraftwerksprojekt Mittelsbüren bereits zu neuem Nachdenken geführt. Jetzt sollen in einem Prüf- und Moderationsprozess mit den Experten Felix Matthes vom Ökoinstitut sowie Stephan Kohler von der Deutschen Energieagentur (dena) bis Ende Oktober noch offene ökologische und ökonomische Fragen geklärt werden.
Energie 2.0
Wir können sowohl am Atomausstieg festhalten, als auch auf den Neubau von Kohlekraftwerken verzichten. Die Bundstagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen haben in ihrem neuen Energieprogramm Energie 2.0 gezeigt wie es geht.
Weitere Informationen siehe Artikel_zum_Kohlekraftwerk_in_Bremen