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Kommentar: Strategie Diskussion in Bielefeld
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| Felix, Ingold, Kurt, Jürgen, Gabi, Margret, Markus |
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| === Tops aus der Liste === 1. Termine 2. was ist noch offen? (BM Wahl, Tempo Limit auf A 2, kostengünstige Maßnahmen.) ''Wir steigen aktuell nicht ins Thema Tempolimit ein'' ''Kostengünstige Maßnahmen: Vorstellung in SPD-Fraktionssitzung einer Themenauswahl: Keine direkte Kritik, Interesse an Präse'' 3. Gespräch mit Herrn Pförtner, (Herrn Küpper, Frau Venne) 4.[[https://klimabuero-guetersloh.de/downloads/20241116Glocke_RadstationBHFGuetersloh.jpg|Fahrradparken]] am Bahnhof 5. Wie geht´s weiter mit der AGFR 6. Postdamm 7. Verschiedenes === Anfrage von Gabi === * Vorlage Mobi Ausschuss angeschaut? === Status B64n === * kurzer Bericht (Elisabeth?) * Achtung, es wird ernst! Pläne liegen ab 21.11.2024 aus! === Status Reaktivierung TWE === * kurzer Bericht (Gabi?) === Neue STVO === * Aufzeichnung der DUH ''Eventuell der Verwaltung empfehlen'' FIXME: Link dazu suchen === Anregung von Elisabeth === * Petition unterstützen * [[https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2024/_10/_17/Petition_173482.nc.html | Bundestag]] |
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| Godehard schreibt: Ich will hier noch mal zusammenstellen, welche Themen/Forderungen unter der Überschrift "Verkehrswende" nach meiner Auffassung besonders wichtig sind: | Godehard schreibt: Ich will hier noch mal zusammenstellen, welche Themen/Forderungen unter der Überschrift "Verkehrswende" nach meiner Auffassung besonders wichtig sind: |
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| 1. Generelles Tempolimit auf dt. Autobahnen 2. Reform des Verkehrsrechts (StVG und StVO mit dem ganzen Wust von Rechtsverordnungen; wichtigstes Ziel: Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in Städten) 3. Absicherung des Deutschlandtickets und einer entsprechenden Sozialvariante 4. Klimaverträglichkeitsprüfung für alle Maßnahmen zum Aus- und Neubau von Fernstraßen 5. Reform der Finanzierung des ÖPNV mit Beendigung der massiven chronischen Unterfinanzierung des ÖPNV 6. Aufstockung der Regionalisierungsmittel für den SPNV 7. Deutschlandtakt und ICE-Neubaustrecke - Forderung nach einem Masterplan "Zukunft der Bahn" im Hinblick auf die Erfordernisse des Klimaschutzes |
1. Generelles Tempolimit auf dt. Autobahnen 2. Reform des Verkehrsrechts (StVG und StVO mit dem ganzen Wust von Rechtsverordnungen; wichtigstes Ziel: Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in Städten) 3. Absicherung des Deutschlandtickets und einer entsprechenden Sozialvariante 4. Klimaverträglichkeitsprüfung für alle Maßnahmen zum Aus- und Neubau von Fernstraßen 5. Reform der Finanzierung des ÖPNV mit Beendigung der massiven chronischen Unterfinanzierung des ÖPNV 6. Aufstockung der Regionalisierungsmittel für den SPNV 7. Deutschlandtakt und ICE-Neubaustrecke - Forderung nach einem Masterplan "Zukunft der Bahn" im Hinblick auf die Erfordernisse des Klimaschutzes |
Felix, Ingold, Kurt, Jürgen, Gabi, Margret, Markus
Themen
- Wer moderiert heute?
- Wer schreibt Protokoll?
- Gibt es ergänzende Themen?
- Gibt es Presseartikel, die wir zur Kenntnis nehmen sollten?
- Vergangene Termine, wer berichtet?
- Offen Gebliebenes - siehe letztes Treffen
Tops aus der Liste
1. Termine
2. was ist noch offen? (BM Wahl, Tempo Limit auf A 2, kostengünstige Maßnahmen.)
Wir steigen aktuell nicht ins Thema Tempolimit ein
Kostengünstige Maßnahmen: Vorstellung in SPD-Fraktionssitzung einer Themenauswahl: Keine direkte Kritik, Interesse an Präse
3. Gespräch mit Herrn Pförtner, (Herrn Küpper, Frau Venne)
4.Fahrradparken am Bahnhof
5. Wie geht´s weiter mit der AGFR
6. Postdamm
7. Verschiedenes
Anfrage von Gabi
- Vorlage Mobi Ausschuss angeschaut?
Status B64n
- kurzer Bericht (Elisabeth?)
- Achtung, es wird ernst! Pläne liegen ab 21.11.2024 aus!
Status Reaktivierung TWE
- kurzer Bericht (Gabi?)
Neue STVO
- Aufzeichnung der DUH
Eventuell der Verwaltung empfehlen
FIXME: Link dazu suchen
Anregung von Elisabeth
- Petition unterstützen
Aus der Strategie Diskussion in Bielefeld
Godehard schreibt: Ich will hier noch mal zusammenstellen, welche Themen/Forderungen unter der Überschrift "Verkehrswende" nach meiner Auffassung besonders wichtig sind:
- Generelles Tempolimit auf dt. Autobahnen
- Reform des Verkehrsrechts (StVG und StVO mit dem ganzen Wust von Rechtsverordnungen; wichtigstes Ziel: Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in Städten)
- Absicherung des Deutschlandtickets und einer entsprechenden Sozialvariante
- Klimaverträglichkeitsprüfung für alle Maßnahmen zum Aus- und Neubau von Fernstraßen
- Reform der Finanzierung des ÖPNV mit Beendigung der massiven chronischen Unterfinanzierung des ÖPNV
- Aufstockung der Regionalisierungsmittel für den SPNV
Deutschlandtakt und ICE-Neubaustrecke - Forderung nach einem Masterplan "Zukunft der Bahn" im Hinblick auf die Erfordernisse des Klimaschutzes