Felix, Ingold, Kurt, Jürgen, Gabi, Margret, Markus
Themen
- Wer moderiert heute?
- Wer schreibt Protokoll?
- Gibt es ergänzende Themen?
- Gibt es Presseartikel, die wir zur Kenntnis nehmen sollten?
- Vergangene Termine, wer berichtet?
- Offen Gebliebenes - siehe letztes Treffen
Tops aus der Liste
1. Termine
2. was ist noch offen? (BM Wahl, Tempo Limit auf A 2, kostengünstige Maßnahmen.)
Wir steigen aktuell nicht ins Thema Tempolimit ein
Kostengünstige Maßnahmen: Vorstellung in SPD-Fraktionssitzung einer Themenauswahl: Keine direkte Kritik, Interesse an Präse
3. Fahrradparken am Bahnhof,
https://klimabuero-guetersloh.de/downloads/20241116Glocke_RadstationBHFGuetersloh.jpg
4. Gespräch mit Herrn Pförtner
5. Wie geht´s weiter mit der AGFR
6. Postdamm
7. Verschiedenes
Anfrage von Gabi
- Vorlage Mobi Ausschuss angeschaut?
Status B64n
- kurzer Bericht (Elisabeth?)
- Achtung, es wird ernst! Pläne liegen ab 21.11.2024 aus!
Status Reaktivierung TWE
- kurzer Bericht (Gabi?)
Neue STVO
- Aufzeichnung der DUH
FIXME: Link dazu suchen
Anregung von Elisabeth
- Petition unterstützen
Aus der Strategie Diskussion in Bielefeld
Godehard schreibt: Ich will hier noch mal zusammenstellen, welche Themen/Forderungen unter der Überschrift "Verkehrswende" nach meiner Auffassung besonders wichtig sind:
- Generelles Tempolimit auf dt. Autobahnen
- Reform des Verkehrsrechts (StVG und StVO mit dem ganzen Wust von Rechtsverordnungen; wichtigstes Ziel: Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in Städten)
- Absicherung des Deutschlandtickets und einer entsprechenden Sozialvariante
- Klimaverträglichkeitsprüfung für alle Maßnahmen zum Aus- und Neubau von Fernstraßen
- Reform der Finanzierung des ÖPNV mit Beendigung der massiven chronischen Unterfinanzierung des ÖPNV
- Aufstockung der Regionalisierungsmittel für den SPNV
Deutschlandtakt und ICE-Neubaustrecke - Forderung nach einem Masterplan "Zukunft der Bahn" im Hinblick auf die Erfordernisse des Klimaschutzes