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Kritik des Bundesrechnungshofes: "Es liegen keine belastbaren Daten zu den Investitionskosten vor" | Kritik des Bundesrechnungshofes: "Es liegen keine belastbaren Daten zu den Investitionskosten vor" |
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"Durch das Absenken der Kostenuntergrenzen werden Projekte als plausibel eingestuft, deren Kosten nach dem Plausibilitätsverfahren zu gering waren." | "Durch das Absenken der Kostenuntergrenzen werden Projekte als plausibel eingestuft, deren Kosten nach dem Plausibilitätsverfahren zu gering waren." |
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"Flaächenbedarf wurde massiv unterschätzt und kann so keine Grundlage für die Beurteilung der Flächeninanspruchnahme sein" | "Flaächenbedarf wurde massiv unterschätzt und kann so keine Grundlage für die Beurteilung der Flächeninanspruchnahme sein" |
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==== Es wurde keine Interdependenz Berechnung zwischen Bahn und Straße durchgeführt.==== | ==== Es wurde keine Interdependenz Berechnung zwischen Bahn und Straße durchgeführt. ==== |
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Inhaltsverzeichnis
Auszüge aus einer Stellungnahme
- Bedarfsfrage
- Umwelt- und naturschutzfachliche Aspekt
Gesamtbericht, Umweltbericht
29 km Trassenbau
BVWP 2030
Verbindungsstufe 0/1
FIXME: Vordringlicher Bedarf - nach Ratsbeschluss gegen B64n Forderung an die Bundesregierung Verfahren zu stoppen und aus dem vordringlichen Bedarf herauszunehmen
Clarholz nicht in der Übersichstkarte enthalten FIXME - extreme Ortsnähe - Darstellen und Lärmaspekte betonen
UVP wurde von 1994/5 verwendet, viel zu alte Daten
NKA
Umweltbelastung wird unzureichend berücksichtigt, geht deshalb nicht in die NKA ein
Eine Monetarisierung findet nur für Lärm, Schadstoffe und CO2 statt
Die Umweltrisikoabschätzung URA fallt hinter den BVWP von 2003 zurück
NKA führt systematisch zu falschen Ergebnissen, da Umweltkosten unvollständig monetarisiert sind.
Baukosten
Baukosten Schätzung ist unrealistisch, wie Daten aus dem Bundesamt für Statistik zeigen
Bezug zu älterne Baukostendaten 2012, obwohl neuere 2014 vorlagen.
4,3 Mio EUR pro km erscheint so als sehr niedrig.
Schätzung mit aktuellen Baukosten führt zu einer Erhöhung der Baukosten um 34,9 %
Nutzeneffekte werden in Reisezeitverkürzung gerechnet
Im Plan sind NRZ und NI nicht trennschrf angegeben, deshalb ergibt sich u.a. ein zweifelhafter Nutzen aus dem genutzen Rechenmodell
Die Methode der Berechnung ist nicht komplett transparent offengelegt, bleibt eine Blck Box.
Es hat den Anschein, das selektiv nur Studien verwendet wurden, die ein pro B64n Ergebnis stützen.
Besonders gravierend, die negativen Kosten der Landwirtschaft wurden nicht berücksichtigt.
Nimmt man alle Argumente bis jetzt zusammen, ergibt sich eine NKV von 1,5
Bei einem NKV von 1 sollte eine Sensitivitätsanalyse durchgeführt werden, um zu prüfen, ob die Straße tatsächlich bauwürdig ist.
Die Reisezeiten sollten nach verschiedenen Zeitscheiben analysiert werden, unterschiedliche Tagesgänge, geschäfts- oder Individualverkehr?
Eine alleinige Betrachtung der kurzen Hauptverkehrszeiten ist nicht ausreichend und führt zu falschen Annahmen bezüglich einer Entlastung beim Bau der B64n
Durch eine Umfahrung ergibt sich eien 6,5 bis 7,2 km längere Strecke
Als Reisezeit wird gerechnet 66 - 67 Minuten von Münster nach Rheda-Wiedenbrück über Beckum oder Everswinkel wird mit den Umgehungen nicht erreicht, da die Fahrzeit heute in der Hauptverkehrszeit bis zu 80 Minuten beträgt. Eine Einsparung von 13 - 14 Minuten durch die B64n wird als unrealistisch angesehen.
Verkehrssicherheit
S. 24 Eine Verbesserung ist nicht erkennbar
Die paralelle Bahnstrecke wurde ncht in die Abwägung übernommen, obwohl ein Ziel des BVWP die Verlagerung auf Teilnetze mit höherer Verkehrssicherheit vorsieht.
Die Bahn ist wesentlich sicherer als eine Fahrt mit dem PKW.
Flächenverbrauch ist nicht komplett berücksichtigt
Zeitraum der Nutzenberechnung
42 Jahre für eine Straße ist zu hoch.
S.25
Kritik des Bundesrechnungshofes: "Es liegen keine belastbaren Daten zu den Investitionskosten vor" BT Nr. 18/5989
"Durch das Absenken der Kostenuntergrenzen werden Projekte als plausibel eingestuft, deren Kosten nach dem Plausibilitätsverfahren zu gering waren."
S. 28
Ergebnis NKV
NKV ist überhöht, sinkt bei realisitschen Annahmen von 5,87 auf 1,5 !
Flächenberechnungen, Annahmen
Gesamtprojekt 84 ha B64n
Fahrbahn plus Nebenanlagen
75,1 ha
Flächen für den Ausgleich (2x) 225,57
Flächen für den Ausgleich (3x) 300,36
Ergebnis Flächenberechnung
"Flaächenbedarf wurde massiv unterschätzt und kann so keine Grundlage für die Beurteilung der Flächeninanspruchnahme sein"
S. 32
Vergleichsrechnung mit der B252 in Hessen
17,63 ha je km Straßenneubau
ergäbe 511,9 ha für die B64n
Umsatzverluste der Landwirtschaft
Berücksichtigt man die Umsatzverluste der Landwirtschaft, sinkt NKV auf 1,38 und widerspricht damit dem Ziel des BVWP, Flächeninanspruchnahme von Natur- und Landschaftsflächen zu begrenzen
FIXME: Berechnungen Klimabeirat für die Gemeinde Herzebrock-Clarholz veröffentlichen
Es wurde keine Interdependenz Berechnung zwischen Bahn und Straße durchgeführt.
Zahl der Fahrgäste in der Bahn:
1996/7 2200
2010 4700
=> plus 113 % !
Zunahme der Fahrleistung von 74,3 % FIXME: Wie wird die Fahrleistung definiert?
Abnahme des Straßenverkehrs durch Bahnreisende
nur noch zwichen 11000 Kfz/24h und 13000 Kfz/24h sind über Umgehungen abzuwickeln, satt wir angenommen 17000 Kfz/24h in Herzebrock-Clarholz und 19000 Kfz/24h in Warendorf
Tierquerungshilfen
es sind 26 Tierquerungshilfen geplant.