Hier sammeln wir Fragen zur Wasser Rahmen Richtlinie (und Antworten)

Motivation

• Warum sollte ich mich beteiligen?

nur 8 % der deutschen Gewässer sind in einem ökologisch guten Zustand. Damit sich dieses ändert, braucht es viele, die sich dafür einsetzen, dass die Pläne umgesetzt werden. Grundwasser ist für die Trinkwasserversorgung unerlässlich (zurzeit und zukünftig). Es muss qualitativ hochwertiges Wasser dauerhaft zur Verfügung stehen. Renaturierte Fließgewässer besitzen eine höhere Artenvielfalt und einen besseren Erholungswert.

• Die beiden Videos der Deutschen Bundesstiftung Umwelt geben eine gute Übersicht und motivieren zum Engegement:

Vorträge des DBU zum Zustand der Gewässer

Die beiden Videos der Deutschen Bundesstiftung Umwelt geben eine gute Übersicht und motivieren zum Engegement:

• Teil_1_-_Fit_fuer_die_Zukunft_Grundwasser-Nutzungsansprueche_und-konflikte_vor_dem_Hintergrund_des_Klimawandels

• Teil_2_-_Fit_fuer_die_Zukunft_Wie_sichern_wir_Grundwasseroekosysteme

Wie man die Wasser Rahmen Richtlinie für die Verbesserung der Gewässer nutzen kann

• Wasserrahmenrichtlinie_fuer_die_oekologische_Gewaesserentwicklung_nutzen 5:57

Was ist die Wasser Rahmen Richtlinie

Eine schematische, allgemeine Erklärung des komplexen Modells in 7 Minuten (die Aussagen aus Freiburg gelten auch bei uns):

• Kurze Erklärung der Wasser Rahmen Richtlinie

• Was bedeutet: Gewässereinstufung in NWB und HMWB

Gewässer im Kreis Gütersloh

Die Gewässerdaten sind beim Kreis Gütersloh gut aufgearbeitet.

Siehe Gewässer im Kreis Gütersloh

Gewässer in der Stadt Gütersloh

Siehe Gewässer im Gebiet der Stadt Gütersloh

Datenquellen und Gewässer-Zustandskarten des Landes NRW

Das Fachinformationssystem ELWAS mit dem Auswertewerkzeug ELWAS-WEB ist ein elektronisches wasserwirtschaftliches Verbundsystem für die Wasserwirtschaftsverwaltung in NRW.

• ELWAS-Karte (https://www.elwasweb.nrw.de/) dort ist der aktuelle Zustand dargestellt

Bedienungshinweise zu ELWAS

• fehlt noch

Noch nicht einsortiert und beantwortete Fragen

• Was ist ein Strahlursprung?

Das ist eine Stelle, an der das Gewässer in Ordnung ist. Die strahlt dann aus.

• Was ist ein Bewirtschaftungsplan?
• Was ist mit Maßnahmenprogramm gemeint?
• Was ist ein Umsetzungsfahrplan?
• Was bedeutet ELWAS?
• Was ist ein berichtspflichtiges Gewässer?
• Wie finde ich ein Gewässer, welche mich interessiert?
• Was für Wasserqualitäten gibt es, wie werden die bezeichnet?
• Wer ist für die Sanierung der Gewässer zuständig?
• Wie finde ich den Verantwortlichen?
• Ist das die Kreisverwaltung, die Stadtverwaltung, Privatleute?
• Ich möchte mich engagieren, dass ein Gewässer in einen besseren Zustand verändert wird, wie soll ich vorgehen?
• Wer muss die Maßnahmen bezahlen?
• Gibt es dafür Fördermittel?
• Warum gibt es eine Beteiligung der Öffentlichkeit?
• Was sagt das Landeswassergesetz?
• Wer kann sich beteiligen?
• Wie geht das?
• Was hat die Gewässergüte mit Kaltluftschneisen zu tun?
• Wie hängen Gewässergüte und Biodiversität zusammen?
• Welchen Einfluss haben Oberflächengewässer auf das Grundwasser?
• Wo kann ich erfahren, welche Maßnahmen geplant sind?
• Wo kann ich erfahren, wie weit die Maßnahmen umgesetzt sind?
• Wie schlecht ist der Zustand der Gewässer in der Bundesrepublick?
• Wie ist der Zustand der Gewässer im Kreis Gütersloh?
• Darf ich die Bilder und Pläne der amtlichen Karten verwenden?
• Unter welcher Lizenz stehen die Karten und Fotografien?
• Was meint eine Rosenkranzkarte?

Vorgeschichte

2009 wurde der erste Bewirtschaftungsplan aufgestellt, jetzt dritter und letzter Bewirtschaftungsplan. Der Plan enthält ein Maßnahmenprogramm. Das ist eine Übersicht mit einzelnen Programmmaßnahmen, die pauschal zusammengefasst sind. Diese wurden eingerichtet, weil die vielen Einzelmaßnahmen in den Umsetzungsfahrplänen für die Bezirksregierung, Landesregierung zum umfangreich waren. Dies bedeutet aber auch, dass damit eine Beteiligung der Öffentlichkeit sehr erschwert wird. Ursprünglich hatte NRW vorbildlicherweise Umsetzungsfahrpläne, die sehr konkret erkennen lassen, in welchem Zustand ein Gewässer ist und an welcher Stelle Verbesserungsmaßnahmen geplant oder in Arbeit sind. Die Umsetzungsfahrpläne sind kommunal verbindliche Handlungskonzepte und wurden im Rat oder Kreistag beschlossen. Bei der Erstellung der Umsetzungsfahrpläne gab es viele runde Tische und öffentliche Workshops. entsprechend dem $14 des Landes-Wassergesetzes. Dieses schreibt vor, dass die Öffentlichkeit zu beteiligen ist. Ursprünglich sollten 2015 alle Flüsse in einem ökologisch guten Zustand sein. Das wurde nicht erreicht, deshalb gab es einen zweiten und dritten Bewirtschaftungsplan. Die jetztige, dritte Phase läuft von 2022-27.

Wie sollten wir vorgehen?. Wir schauen vor Ort in das Gewässer unseres Interesses. Oder nehmen ELWAS-Karte (https://www.elwasweb.nrw.de/) dort ist der aktuelle Zustand kartiert. Dazu ist zu vergleichen, wer ist für das Gewässer zuständig. Das finden wir auf den Karten des Kreises (28 Karten für Kreis GT). Dort nach Umsetzungsfahrplänen schauen, dort auch Tabelle mit allen Gewässern geplanten/durchgeführten Maßnahmen, Finanzierungsinfo, Kostenschätzungen.

Politisch spannnend: Nicht wie beim Kreis GT

Unsere Suchaufgabe: Welches sind die Stellen über die nicht berichtet wird - Flussgebiet muss 10 km² haben, damit sie berichtspflichtig sind.

Öffentlichkeitsbeteiligung

Nur wenn die Karten die Realität wiedergeben und die Umsetzungsfahrpläne für die Bürger:innen zu finden sind und in Zusammenhanng mit den Karten betrachtet werden können, dann gibt es eine Chance auf Beteiligung. (Rosenkranz-Problem)

Gütersloh

Das Stadtgebiet GT ist abgebildet auf den folgenden Karten: 9, 12, 13, 14, 17, 18, 22 (in DT ist das viel schlechter verwirklicht wohl nur bis "Rosenkranz"-Auflösung). In GT ist die Info sehr gut dargestellt.

Politische Fragen

Wer sind die Leute die an dieser sehr guten Darstellung gearbeitet haben. Gibt es Umsetzungsfahrplan für die Stadt GT? Die sind nämlich kommunal verbindlich beschlossen worden.

Sind diese im Ratsinformationssystem zu finden?

Wird es eine kommunale Stellungnahme zur WRRL geben?

Muss die Stadt Stellung nehmen?

Welche städtischen Fachbereiche sind beteiligt?

Steht genügend Personal zur Verfügung? Wie ist der Stellenumfang dafür?

(Nehmen die Parteien Stellung?)

Rolle des Klimabeirats

Klimarat kann fragen:

• Werden die beschlossenen Umsetzungsfahrpläne eingehalten?
• Warum haltet ihr Pläne nicht ein?
• Warum sind die Gewässer in einem so schlechten Zustand?
• Sind die personelle und finanzielle Ausstattung angemessen, um die Arbeiten fachgerecht und im vorgesehenen zeitlichen Rahmen umsetzen zu können?

Besonderheit im Kreis: Große Anzahl privater Brunnen

Gewässer haben klaren Bezug zu Kaltluftschneisen und mit Stadtklima!

Gefährdung des Grundwassers durch Krankenhäuser, Fleischindustrie, Medikamentenreste, Antibiotika, Dünger und Pestizide (in höherer Konzentration, je weniger Grundwasser gebildet werden kann), bei Oberflächengewässern auch Straßen (Reifenabrieb)

TO DO (?) Herrn Sibilski (Herr Sibilski, Sachgebietsleitung Kreis GT, Tel.: +49 5241 85-2631, E-Mail: s.sibilski@kreis-guetersloh.de) wegen seiner Expertise und Engagement zu dem Kartenmaterial der Gewässer im Kreis GT in den Klimabeirat einladen

Stichpunkte für eine Anleitung zur Vorbereitung einer Stellungnahme zum 3. Bewirtschaftungsplans

3. Exkurs: Im RP sind Gewässer und die zgehörigen Uferbereiche als Bereiche zum Schutz der Natur festzulegen. Dafür ist es trotz Ablauf der Frist nicht zu spät. Ulrich weist darauf hin, dass in der zweiten Offenlegung auch noch neue Aspekte aufgeführt werden dürfen. Dieseleb Info habe ich von dem Kreis-Grünen, Thomas Schmolke.

Jetzt wieder zur Erarbeitung einer Stellungnahme zu einzelnen Gewässerabschnitten: Unter Flussgebiete.nrw.de den Bewirtschaftungsentwurf (re) anklicken oder den link auf die Maßnahmenübersicht der Bezirksregierung DT nutzen: https://www.bezreg-detmold.nrw.de/wir-ueber-uns/organisationsstruktur/abteilung-5/dezernat-54/massnahmenuebersichten

• Einzelne pdf-Dateien behandeln verschiedene Aspekte (@Kurt - hast Du schon irgendwo direkt auf diese pdf-Datein verlinkt? Dann kann man dahin verweisen.

Interessant können sein *Steckbriefe , Wasserkörpertabellen

• ab hier fehlt ein klarer Faden, es folgen nur noch bits and pieces, das genauer zu entwicklen ist aber zentral, damit jede/r eine Stellungnahme für seinen/ihren Hausbach erstellen kann

Hilfreiiche Infos: bei einer Angabe wie 314_6682 bezeichnen die ersten Ziffern das Gewässer (hier Axtbach). "6682" verweist auf die genaue Position, hier 6682 m bachaufwärts der Mündung (soll heißen: 314_0 entspricht der Mündung) Die einzelnen Maßnahmen sind nummeriert. z.B. #69 steht für Querbauwerk. z.T. sind die Maßnahmen verlinkt. Damit (?) sind die Maßnahmenübersichten Berstandteil des 3. Bewirtschaftungsplans. ** Hier fehlt inhaltlich etwas** grobe Richtung: das ist eine Stelle, an der wir mit Stellungnahmen einsetzne können

xxxx Lücke

statt auf die Bewertung der " durchschnittlichen Güte" zu vertrauen im Gewässersteckbrief empfiehlt Karlheinz Meier eher den Habitatindex zu nutzen, der einen direkteren bezug zum Lebensraum hat

Anhang 6 Tabelle: "SU" Strahlursprung (bspw. beim Axtbach 6 mal aufgeführt) SU ist ein Indikator dafür, dass das Gewässer Entwicklungsmöglichkeiten bekommen soll Übersichtskarte unbrauchbar, weil zu kleiner Maßstab (1:150.000), Leiter der Geschäftsstelle Weser: Herr Gaul - dies genannt im Zusammenhang mit Freiheits- und Informationsgesetz

Kommunensteckbriefe als verbindliches Handlungskonzept beschlossen