Hier sammeln wir Fragen zur Wasser Rahmen Richtlinie (und Antworten)

Motivation

• Warum sollte ich mich beteiligen?

nur 8 % der deutschen Gewässer sind in einem ökologisch guten Zustand. Damit sich dieses ändert, braucht es viele, die sich dafür einsetzen, dass die Pläne umgesetzt werden.

• Die beiden Videos der Deutschen Bundesstiftung Umwelt geben eine gute Übersicht und motivieren zum Engegement:

Vorträge des DBU zum Zustand der Gewässer

Die beiden Videos der Deutschen Bundesstiftung Umwelt geben eine gute Übersicht und motivieren zum Engegement:

• Teil_1_-_Fit_fuer_die_Zukunft_Grundwasser-Nutzungsansprueche_und-konflikte_vor_dem_Hintergrund_des_Klimawandels

• Teil_2_-_Fit_fuer_die_Zukunft_Wie_sichern_wir_Grundwasseroekosysteme

Wie man die Wasser Rahmen Richtlinie für die Verbesserung der Gewässer nutzen kann

• Wasserrahmenrichtlinie_fuer_die_oekologische_Gewaesserentwicklung_nutzen 5:57

Was ist die Wasser Rahmen Richtlinie

Eine schematische, allgemeine Erklärung des komplexen Modells in 7 Minuten (die Aussagen aus Freiburg gelten auch bei uns):

• Kurze Erklärung der Wasser Rahmen Richtlinie

Gewässer im Kreis Gütersloh

Die Gewässerdaten sind beim Kreis Gütersloh gut aufgearbeitet.

Siehe Gewässer im Kreis Gütersloh

Gewässer in Gütersloh

Der Großteil der Gütersloher Haushalte wird über das öffentliche Leitungsnetz mit Trinkwasser versorgt. Darüber hinaus gibt es jedoch auch über 3.000 private Trinkwasserbrunnen in Gütersloh. Grundsätzlich ist auch dieses Wasser für Trinkwasserzwecke geeignet. Es bestehen allerdings einige mögliche Bela stungen.

Qualität des privat geförderten Trinkwassers

Die Analyseergebnisse werden beim Kreis ausgewertet. Basis der folgenden Erläuterungen sind die während des Zeitraumes 2014 bis 2016 eingegangenen Untersuchungsergebnisse der insgesamt ca. 3.000 im Stadtgebiet von Gütersloh erfassten Trinkwasserbrunnen.

• Grundwasser Messtellen

• Geodaten

• Wasserversorgung

Zuständigkeit für die Gewässerunterhaltung

Organisation

Stadt Gütersloh verfügt über ein Gewässernetz von circa 408 Kilometer Länge, davon 14,6 Kilometer verrohrt. Nach § 91 Landeswassergesetz NRW obliegt die Unterhaltung der fließenden Gewässer den Gemeinden. Die Kreise können im Einvernehmen mit den Gemeinden die Unterhaltung von Gewässern übernehmen. Durch öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis und der Stadt Gütersloh aus dem Jahre 1982 wurde die Unterhaltung der größeren Fließgewässer Lutter, Dalke, Ems, Ölbach, Wapel, Knisterbach und Menkebach mit einer Länge von circa 40,9 Kilometer auf den Kreis Gütersloh übertragen. Etwa 7,4 Kilometer im Stadtgebiet werden vom Ölbach-Wasserverband unterhalten. Den Großteil von circa 276 Kilometer der Fließgewässer unterhält die Stadt Gütersloh in Eigenregie. Zu diesen rund 324,3 Kilometer in öffentlicher Unterhaltung kommen noch rund 84,1 Kilometer in privater Verantwortung, im Wesentlichen Landwirte. Seit der Übernahme der Gewässerunterhaltung durch den Fachbereich Grünflächen im Jahr 1998 wird etwa die Hälfte davon von städtischen Mitarbeitern unterhalten, die andere Hälfte ist an Privatfirmen vergeben. Grundlage ist ein Unterhaltungsplan.

Quelle: http://www.geodaten.guetersloh.de/umweltdaten/?q=node/98

Aufgaben und Ziele

Aufgrund gesetzlicher Rahmenbedingungen (Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes 1986, zuletzt geändert 2002, und des Landeswassergesetzes 1979, zuletzt geändert 2005, EU-Wasserrahmenrichtlinie aus dem Jahr 2000 [EU-WRRL]) ist neben der Erhaltung eines ordnungsgemäßen Zustandes für den Wasserabfluss den Belangen des Naturhaushalts Rechnung zu tragen. Grundlage der Gewässerunterhaltung der Stadt Gütersloh ist die vom Ministerium für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft des Landes NRW herausgegebene »Richtlinie für naturnahe Unterhaltung und naturnahen Ausbau der Fließgewässer in NRW« (Blaue Richtlinie).

Hauptziel der Gewässerunterhaltung ist die Herstellung des ordnungsgemäßen Abflusses (die gesicherte Vorflut) in bebauten und landwirtschaftlich genutzten Bereichen. Nach den gesetzlichen Maßgaben muss die Gewässerunterhaltung dabei aber auch das Ziel eines »guten Zustandes« der Fließgewässer gemäß EU-WRRL verfolgen. Dazu gehören die Erhaltung und Wiederherstellung eines angemessenen heimischen Pflanzen- und Tierbestandes, die Erhaltung und Verbesserung des Selbstreinigungsvermögens und die Beseitigung von Unrat.

Datenquellen und Gewässer-Zustandskarten des Landes NRW

Das Fachinformationssystem ELWAS mit dem Auswertewerkzeug ELWAS-WEB ist ein elektronisches wasserwirtschaftliches Verbundsystem für die Wasserwirtschaftsverwaltung in NRW.

• ELWAS-Karte (https://www.elwasweb.nrw.de/) dort ist der aktuelle Zustand dargestellt

Bedienungshinweise zu ELWAS

• fehlt noch

Noch nicht einsortiert und beantwortete Fragen

• Was ist ein Strahlursprung?

Das ist eine Stelle, an der das Gewässer in Ordnung ist. Die strahlt dann aus.

• Was ist ein Bewirtschaftungsplan?
• Was ist mit Maßnahmenprogramm gemeint?
• Was ist ein Umsetzungsfahrplan?
• Was bedeutet ELWAS?
• Was ist ein berichtspflichtiges Gewässer?
• Wie finde ich ein Gewässer, welche mich interessiert?
• Was für Wasserqualitäten gibt es, wie werden die bezeichnet?
• Wer ist für die Sanierung der Gewässer zuständig?
• Wie finde ich den Verantwortlichen?
• Ist das die Kreisverwaltung, die Stadtverwaltung, Privatleute?
• Ich möchte mich engagieren, dass ein Gewässer in einen besseren Zustand verändert wird, wie soll ich vorgehen?
• Wer muss die Maßnahmen bezahlen?
• Gibt es dafür Fördermittel?
• Warum gibt es eine Beteiligung der Öffentlichkeit?
• Was sagt das Landeswassergesetz?
• Wer kann sich beteiligen?
• Wie geht das?
• Was hat die Gewässergüte mit Kaltluftschneisen zu tun?
• Wie hängen Gewässergüte und Biodiversität zusammen?
• Welchen Einfluss haben Oberflächengewässer auf das Grundwasser?
• Wo kann ich erfahren, welche Maßnahmen geplant sind?
• Wo kann ich erfahren, wie weit die Maßnahmen umgesetzt sind?
• Wie schlecht ist der Zustand der Gewässer in der Bundesrepublick?
• Wie ist der Zustand der Gewässer im Kreis Gütersloh?
• Darf ich die Bilder und Pläne der amtlichen Karten verwenden?
• Unter welcher Lizenz stehen die Karten und Fotografien?
• Was meint eine Rosenkranzkarte?

Vorgeschichte

2009 wurde der erste Bewirtschaftungsplan aufgestellt, jetzt dritter und letzter Bewirtschaftungsplan. Der Plan enthält ein Maßnahmenprogramm. Das ist eine Übersicht mit einzelnen Programmmaßnahmen, die pauschal zusammengefasst sind. Diese wurden eingerichtet, weil die vielen Einzelmaßnahmen in den Umsetzungsfahrplänen für die Bezirksregierung, Landesregierung zum umfangreich waren. Dies bedeutet aber auch, dass damit eine Beteiligung der Öffentlichkeit sehr erschwert wird. Ursprünglich hatte NRW vorbildlicherweise Umsetzungsfahrpläne, die sehr konkret erkennen lassen, in welchem Zustand ein Gewässer ist und an welcher Stelle Verbesserungsmaßnahmen geplant oder in Arbeit sind. Die Umsetzungsfahrpläne sind kommunal verbindliche Handlungskonzepte und wurden im Rat oder Kreistag beschlossen. Bei der Erstellung der Umsetzungsfahrpläne gab es viele runde Tische und öffentliche Workshops. entsprechend dem $14 des Landes-Wassergesetzes. Dieses schreibt vor, dass die Öffentlichkeit zu beteiligen ist. Ursprünglich sollten 2015 alle Flüsse in einem ökologisch guten Zustand sein. Das wurde nicht erreicht, deshalb gab es einen zweiten und dritten Bewirtschaftungsplan. Die jetztige, dritte Phase läuft von 2022-27.

Wie sollten wir vorgehen?. Wir schauen vor Ort in das Gewässer unseres Interesses. Oder nehmen ELWAS-Karte (https://www.elwasweb.nrw.de/) dort ist der aktuelle Zustand kartiert. Dazu ist zu vergleichen, wer ist für das Gewässer zuständig. Das finden wir auf den Karten des Kreises (28 Karten für Kreis GT). Dort nach Umsetzungsfahrplänen schauen, dort auch Tabelle mit allen Gewässern geplanten/durchgeführten Maßnahmen, Finanzierungsinfo, Kostenschätzungen.

Politisch spannnend: Nicht wie beim Kreis GT

Unsere Suchaufgabe: Welches sind die Stellen über die nicht berichtet wird - Flussgebiet muss 10 km² haben, damit sie berichtspflichtig sind.

Öffentlichkeitsbeteiligung

Nur wenn die Karten die Realität wiedergeben und die Umsetzungsfahrpläne für die Bürger:innen zu finden sind und in Zusammenhanng mit den Karten betrachtet werden können, dann gibt es eine Chance auf Beteiligung. (Rosenkranz-Problem)

Gütersloh

Das Stadtgebiet GT ist abgebildet auf den folgenden Karten: 9, 12, 13, 14, 17, 18, 22 (in DT ist das viel schlechter verwirklicht wohl nur bis "Rosenkranz"-Auflösung). In GT ist die Info sehr gut dargestellt.

Politische Fragen

Wer sind die Leute die an dieser sehr guten Darstellung gearbeitet haben. Gibt es Umsetzungsfahrplan für die Stadt GT? Die sind nämlich kommunal verbindlich beschlossen worden.

Sind diese im Ratsinformationssystem zu finden?

Wird es eine kommunale Stellungnahme zur WRRL geben?

Muss die Stadt Stellung nehmen?

(Nehmen die Parteien Stellung?)

Rolle des Klimabeirats

Klimarat kann fragen:

• Werden die beschlossenen Umsetzungsfahrpläne eingehalten?
• Warum haltet ihr Pläne nicht ein?
• Warum sind die Gewässer in einem so schlechten Zustand?

Besonderheit im Kreis: Große Anzahl privater Brunnen

Gewässer haben klaren Bezug zu Kaltluftschneisen und mit Stadtklima!

Gefährdung des Grundwassers durch Krankenhäuser, Fleischindustrie, Dünger und Pestizide (in höherer Konzentration, je weniger Grundwasser gebildet werden kann)