Hier sammeln wir Fragen zur Wasser Rahmen Richtlinie (und Antworten)

Das ist eine Stelle, an der das Gewässer in Ordnung ist. Die strahlt dann aus.

Vorgeschichte

2009 wurde der erste Bewirtschaftungsplan aufgestellt, jetzt dritter und letzter Bewirtschaftungsplan. Der Plan enthält ein Maßnahmenprogramm. Das ist eine Übersicht mit einzelnen Programmmaßnahmen, die pauschal zusammengefasst sind. Diese wurden eingerichtet, weil die vielen Einzelmaßnahmen in den Umsetzungsfahrplänen für die Bezirksregierung, Landesregierung zum umfangreich waren. Dies bedeutet aber auch, dass damit eine Beteiligung der Öffentlichkeit sehr erschwert wird. Ursprünglich hatte NRW vorbildlicherweise Umsetzungsfahrpläne, die sehr konkret erkennen lassen, in welchem Zustand ein Gewässer ist und an welcher Stelle Verbesserungsmaßnahmen geplant oder in Arbeit sind. Die Umsetzungsfahrpläne sind kommunal verbindliche Handlungskonzepte und wurden im Rat oder Kreistag beschlossen. Bei der Erstellung der Umsetzungsfahrpläne gab es viele runde Tische und öffentliche Workshops. entsprechend dem $14 des Landes-Wassergesetzes. Dieses schreibt vor, dass die Öffentlichkeit zu beteiligen ist. Ursprünglich sollten 2015 alle Flüsse in einem ökologisch guten Zustand sein. Das

Wie sollten wir vorgehen?. Wir schauen vor Ort in das Gewässer unseres Interesses. Oder nehmen ELWAS-Karte (Elwas-webadresse...)dort ist der aktuelle Zustand kartiert. Dazu ist zu vergleichen, wer ist für das Gewässer zuständig. Das finden wir auf den Karten des Kreises (28 Karten für Kreis GT). Dort nach Umsetzungsfahrplänen schauen, dort auch Tabelle mit allen Gewässern geplanten/durchgeführten Maßnahmen, Finanzierungsinfo,

Politisch spannnend: Nicht wie beim Kreis GT Unsere Suchaufgabe: Welches sind die Stellen- Flussgebiet muss 10 km² haben, damit sie berichtspflichtig sind.

Öffentlichkeitsbeteiligung

Das Stadtgebiet GT ist abgebildet auf den folgenden Karten: 9, 12, 13, 14, 17, 18, 22 (in DT ist das viel schlechter verwirklichtwohl nur bis "Rosenkranz"-Auflösung). In GT ist die Info sehr gut dargestellt.

Politische Strategie: Wer sind die Leute die an dieser sehr guten Darstellung gearbeitet haben. Gibt es Umsetzungsfahrplan für die Stadt GT? Die sind näämlich kommunal verbindlich beschlossen worden.

Wird es eine kommunale Stellungnahme geben? (Nehmen die Parteien Stellung?) Rolle des Klimabeirats: Klimarat muss fragen: Warum haltet ihr Pläne nicht ein? Warum sind die Gewässer in einem so schlechten Zustand?

reminder für Kurt: Vorträge von DBU OS verlinken - wegen Grundwasser und Grundwasserentnahme, große Anzahl privater Brunnen Gewässer haben klaren Bezug zu Kaltluftschneisen und mit Stadtklima! Gefährdung des Grundwassers durch Krankenhäuser, Fleischindustrie, Pestizide (in höherer Konz., je weniger Grundwasser gebildet werden kann) xx

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