GRÜNE Klima-Konferenz Bonn

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GRÜNE Klima-Konferenz, 13.10.2007 im Wissenschaftszentrum in Bonn

= Presseerkärung dazu=

PRESSEDIENST BUENDNIS 90/DIE GRUENEN NRW Düsseldorf, 13. Oktober 2007 Pressemitteilung 110|2007

* Grüne Klimakonferenz Klocke: Erneuerbare Energien sind einzige Perspektive für die Zukunft

"Ohne einen deutlichen Ausbau der Erneuerbaren Energien werden wir kein einziges Klimaschutzziel erreichen - das wurde auf der grünen Klimakonferenz in Bonn heute deutlich", erklärte der Vorsitzende der Grünen NRW Arndt Klocke. "Das folgende Beispiel zeigt, dass auch die Landesregierung relativ einfach mehr erreichen könnte: Würde die Rüttgers-Regierung z. B. den Mindestabstand für Windkraftanlagen von 1.500 auf 1.000 Meter senken, dann könnten letztlich zwei Kohlekraftwerke eingespart werden. Zur energetischen Altbau-Sanierung könnte die Landesregierung ein umfassendes Programm auflegen - einerseits zum Klimaschutz, andererseits zur Förderung des Mittelstands, insbesondere des Handwerks, und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze.

Die Energiewirtschaft - und dies hat das Streitgespräch mit dem stellvertretenden Vorstandschef von RWE Power gezeigt - bleibt bei ihrer "Was-rechnet-sich-im-Moment"-Strategie. Das geht nicht nur an den klimaschutzpolitischen Zielen vorbei und setzt die völlig falschen energiepolitischen Weichen für die Zukunft", stellt Klocke fest.

Wie der Bundesvorsitzende der Grünen, Reinhard Bütikofer, sprach sich Klocke dafür aus, die politischen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass energiepolitische "Querköpfe", die an herkömmlichen fossilen Energiequellen festhalten wollen, keine Chance mehr haben. So sei schließlich auch der Atomausstieg gelungen.

Gefahren für die erneuerbare Energien sehen beide Vorsitzenden in den geplanten Neuregelungen auf Bundes- und EU-Ebene zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). So stellte Bütikofer auf der Konferenz heraus, dass das bisherige EEG wegen seines Finanzierungsmechanismus erfolgreich gewesen sei. Würde dies geändert, breche die ganze mittelständische Struktur dieser Branche zusammen. Die Pläne von Bundesumweltminister Gabriel zum EEG bedrohen nach den Worten Bütikofers sogar die Windkraft-Branche in Deutschland.

Klocke bewertete die Klimakonferenz als erfolgreich: "Wir haben lebhafte, sachliche und an mancher Stelle auch kontroverse Diskussionen geführt. Die Ergebnisse werden in die grüne Klima-Debatten einfließen, die schließlich in der Erstellung der Kommunal- und Landtagswahlprogramme münden wird."

Der Grüne Landesvorsitzende kündigte in diesem Zusammenhang an, dass der Klimaschutz vor allem mit der Fragestellung, welche Aktivitäten versprechen für die lokale Ebene Erfolg, ein zentrales Thema des Kommunalwahlkampfes werden wird.

Bei der Konferenz waren mehr als 200 TeilnehmerInnen dabei. Sie diskutierten u. a. mit dem grünen Bundesvorsitzenden Reinhard Bütikofer, dem stellvertretenden Vorstandschef von RWE Power, Reinhard Bütikofer, dem Vorstandschef von SolarWorld, Frank Asbeck, dem Attac-Mitbegründer Sven Giegold, Klaus Breyer von der Klima-Allianz NRW, Andree Böhling von Greenpeace, der stellvertretenden Bundestagsfraktionsvorsitzenden Bärbel Höhn, den Landtagsabgeordneten Reiner Priggen, Johannes Remmel und Horst Becker sowie den Landesvorsitzenden Daniela Schneckenburger und Arndt Klocke über Handlungsmöglichkeiten und Strategien für einen wirksamen Klimaschutz.

Das Programm

10:30 Uhr Eintreffen

10:45 Uhr Begrüßung Arndt Klocke (Landesvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW)

11:00 Uhr Klima-Kurzfilm

11:10 Uhr Streitgespräch "Auf dem Weg zur klimaneutralen Energieversorgung" Dr. Johannes Lambertz (stellvertretender Vorstandsvorsitzender RWE Power AG) Frank Asbeck (Vorstandsvorsitzender Solarworld) Reinhard Bütikofer (Bundesvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Moderation: Michaele Hustedt anschließend Diskussion

12:15 Uhr Mittagspause

13:00 Uhr Arbeitsgruppen

AG 1: "Energiekonzepte für morgen" Andree Böhling (Greenpeace) Bärbel Höhn (Bundestagsabgeordnete BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Reiner Priggen (Landtagsabgeordneter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW) Moderation: Oliver Krischer (Bezirksverband Mittelrhein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW)

AG 2: "Klimaverträglich mobil" Michael Adler (Chefredakteur fairkehr) Horst Becker (Landtagsabgeordneter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW) Moderation: Gertrud Welper (Beisitzerin im Landesvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW)

AG 3: "Erfolgreiche Klimapolitik vor Ort" Gerhard Joksch (Stadtbaurat a.D. Klimahauptstadt Münster) Klaus Breyer (Klima-Allianz NRW, Umweltbeauftragter Ev. Kirche von Westfalen) Johannes Remmel (Landtagsabgeordneter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW) Moderation: Katja Dörner (Beisitzerin im Landesvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW)

15:00 Uhr Kaffeepause

15:30 Uhr "Powern für's Klima - aber wie?" Ulrike Herrmann (die tageszeitung) Sven Giegold (Attac) Bärbel Höhn (stellvertretende Vorsitzende Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Moderation: Daniela Schneckenburger (Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW)

16:30 Uhr Präsentation erfolgreicher GRÜNER Klimastrategien

16:50 Uhr Fazit und Ausblick Arndt Klocke (Landesvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW)

17:00 Uhr Ende