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Treffen der FAG Regionalplan 18.10.2023, 17:30 - 18:30 Uhr
Tagesordnung
Liebe Mitglieder der FAG Regionalplan des Klimabeirats,
die Stellungnahme zum zweiten Entwurf des Regionalplans ist bei der Bez.Reg. eingereicht. Bislang kennt diese Stellungnahme außer uns nur die Bezirksregierung. Die Stellungnahme ist aber auch für die Öffentlichkeit, Stadtpolitik und Verwaltung relevant. Um all diese Akteure in unsere Überlegungen und Forderungen einzuweihen bzw. auf den neusten Stand zu bringen, müssen wir jetzt noch ein wenig nacharbeiten. Dazu brauchen wir einen gemeinsamen Plan – und für diesen zunächst ein Treffen zur Absprache, wer was wie übernehmen möchte.
Wir haben für das Treffen eine vorläufige Tagesordnung zusammengestellt:
TOP 1: Wahl eines Sprechers / einer Sprecherin bspw. zu Vorstellung der Stellungnahme im nächsten Klimabeirat
TOP 2: Ausarbeitung einer Empfehlung, die am 7.11. im Klimabeirat abgestimmt werden könnte, zur freiwilligen Einhaltung der in der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie formulierten Flächenzielen durch die Stadt GT
TOP 3: . Kontakt zu Fraktionen und betroffenen Ausschussvorsitzenden (Bauen bzw. Umwelt), um unsere Stellungnahme bzw. Empfehlung (TOP2) diesen Akteuren bekannt zu machen
TOP 4: Pressearbeit zu 2., falls wir als FAG Regionalplan uns für eine solche Empfehlung entscheiden werden
TOP 5: Falls wir uns unter TOP2 für eine Empfehlung entscheiden: Anträge für alle Kommunen des Kreises GT vorbereiten, denn der RP überschreitet ja bei allen Kommunen im Kreis das in der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie gesetzte Flächenziel und Kontaktaufnahme mit Lokalpolitiker:innen, die die Anträge in der jeweiligen Kommune einreichen.
TOP 6: Welche Akteure außer der Bezirksregierung, und den Kommunen im Kreis sollten informiert werden? Landesregierung?, Nachhaltigkeitsrat? überregionale Presse?
TOP 7: Verschiedenes (Es gibt noch weitere Aspekte, die aus unserer Stellungnahme resultieren. Diese Aspekte jetzt als TOPs aufzuführen, führt zum jetztigen Zeitpunkt vielleicht ein wenig zu weit)
Die ersten Dokumente sind bei der Bezirksregierung eingestellt.
Und es hat eine Konferenz der Naturschutzverbände stattgefunden: