Anfang 2025 ziehen wir Bilanz, was haben wir erarbeitet, was haben wir erreicht?

2021

1. Sitzung: 04.03.2021

• Einstimmiger Beschluss, eine Stellungnahme zum Regionalplan abzugeben.
• Vortrag durch Anne-Kathrin Warzecha am 16.04.2021 im APBI

  • Rede von Anne-Kathrin

• Protokoll der Sitzung des APBI

  • Protokoll des APBI

• Erneuter Beschluss des KB am 07.05.2024 zur Einhaltung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie

2. Sitzung: 10.05.2021

- Einstimmiger Beschluss, einen Antrag von Fridays- und Parents-for-Future zur Klimaneutralität an eine FAG zur Begleitung des Klimaschutzkonzeptes zu übergeben.

- Einstimmiger Beschluss, verschiedene FAG zu bilden.

- Einstimmiger Beschluss, dem AUK zu empfehlen, zu beschließen, dass die Stadt am Wattbewerb teilnimmt. Stand 19.01.2024 Gütersloh auf Platz 2 hinter Paderborn, aktuell: https://plattform.wattbewerb.de/ranking

- Einstimmiger Beschluss, dass der Klimabeirat an der Klimawoche teilnimmt.

• Seitdem Klimawoche in 2021, 2022 und 2023; viele Veranstaltungen, Ehrenamt wirkt!

- Einstimmiger Beschluss, dass der Klimabeirat eine Seite im Umweltkalender 2022 erstellt.

• Text zum Klimabeirat ist im Umweltkalender 2022 als Juli-Monatsthema enthalten: https://www.guetersloh.de/de-wAssets/docs/fachbereich-31-umweltschutz/umweltberatung/Guetersloh_2022_Web.pdf

- Mehrheitlicher Beschluss (15 zu 1), dass Sitzungen digital möglich sind und Beschlüsse auch im Umlaufverfahren gefasst werden können und dass das von der Verwaltung entsprechend in den Rat eingebracht wird.

- Behandlung des Antrages auf Prüfung alle Beschlüsse auf Klimarelevanz

• - keine Beschlussfassung

3. Sitzung: 20.09.2021

- Einstimmiger Beschluss: Beiratssitzungen zukünftig öffentlich streamen

- Einstimmiger Beschluss: Empfehlung, dass der APBI und AUK die Energieleitlinie beschließen und deren Aktualität gewährleisten (Überprüfung und Anpassung an rechtliche Bestimmungen spätestens zum 01.01.2027) - seitdem Beschlussfassung im AUK am 28.03.2022 und danach keine Entscheidung im ABPI, in 2022 und 2023 nicht auf der TO, 31.10.2023 HA tagt mit Vortrag zur Begleituntersuchung zur EEL

- Einstimmiger Beschluss, dass ein TOP zum Sachstandsbericht bzgl. der Umsetzung des Masterplans Klimafreundliche Mobilität auf die nächste Sitzung verschoben wird

4. Sitzung: 15.11.2021

- keine Beschlussfassungen

- Status Energileitlinie: Herr Gramlich äußert sich enttäuscht, dass die Energieleitlinie nicht im Ausschuss für Planen, Bauen und Immobilien behandelt worden sei. Herr Hentschel weist darauf hin, dass die Energieleitlinie im Baudezernat mit Herrn Dilchert, als dem neuen Fachbereichsleiter für das technische Gebäudemanagement, noch nicht abschließend behandelt worden ist

- Frau Lang stellt die Beteiligung der Stadt an „Race to zero“ vor.

2022

5. Sitzung: 25.01.2022

- Einstimmiger Beschluss: Empfehlung, über den Mobilitätsausschuss das ByPad-Verfahren zu starten, um den Fahrradverkehr zu fördern, dabei sind laufende Ergebnisse in das neue Klimaschutzkonzept einzubeziehen.

• Keine weiteren Beschlüsse, Nachfrage in der Sitzung vom 25.08.2023: Bypad soll in 2026 kommen, Verärgerung laut Protokoll von Margret Ostermann

6. Sitzung: 16.05.2022

- Einstimmiger Beschluss: Empfehlung, dass der AUK den Beitritt der Stadt Gütersloh zum Netzwerk der Biostädte beschließt.

• Beschluss zum Beitritt im AUK am 30.05.2022, seitdem keine sichtbaren Aktionen, Suche auf der Homepage der Stadt erfolglos. Hinweis auf der Homepage des Fachbereiches Umweltschutz: https://www.guetersloh.de/de/rathaus/fachbereiche-und-einrichtungen/umweltschutz/bio-stadt-guetersloh.php

  Laut Information durch Herrn Pförtner in der 15. Sitzung des Klimabeirats vom 03.09.24 wird das Projekt aufgrund der Personalsituation nicht weitergehend bearbeitet: https://ratsinfo.guetersloh.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZZAmnZrv3oSWhnnhVfNPsIskbCW_tuhhZov66YRj7_Ju/Infotext_TOP_4._-oeffentlich-_Klimabeirat_03.09.2024.pdf

7. Sitzung: 13.09.2022

- Einstimmiger Beschluss: Unterstützung des Antrages im AUK und APBI „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“, einschl. Einreichen einer Projektskizze der Verwaltung für Fördermittel

- Der Klimabeirat begrüßt die Neufassung der Energieleitlinie Version 2.1 und empfiehlt, die für das Controlling erforderlichen Stellen zu schaffen.

8. Sitzung: 29.11.2022

- Einstimmiger Beschluss: Beschlussempfehlung für den AUK zur Treibhausgasbilanzierung (mit acht Einzelpunkten)

- Einstimmiger Beschluss: Beschlussempfehlung für den AUK bzgl. Wiedereinführung Spülmobil, Einwegmüll-Verzicht bei städtischen Veranstaltungen und auf städtischen Flächen, organisatorische und finanzielle Unterstützung der Stadt bei der Umstellung auf Mehrweg

• Beschluss des AUK am 13.06.2023, dass die Verwaltung ein Projekt zur Vermeidung von Einweggeschirr bei „Gütersloh international“ startet.

2023

9. Sitzung: 07.02.2023

-keine Beschlussfassungen

10. Sitzung: 09.05.2023

- Einstimmiger Beschluss: dem zuständigen Ausschuss wird empfohlen, die Verwaltung zu beauftragen, bei der Planung und Entwicklung von Gewerbeflächen die Leitlinien des Kreises für die nachhaltige Planung von Gewerbegebieten zu beachten.

• Keine weitere Erwähnung im Ratsinformationssystem; in den Stellungnahmen des BUND wird bei den Kommunen im Südkreis auf die Beachtung der Leitlinien des Kreises bei geeigneten Bebauungsplänen hingewiesen.

- Einstimmiger Beschluss: Beschlussempfehlung an den AUK, die Verwaltung zu beauftragen, eine Wärmeplanung zu erstellen, bis Jahresende Fördermittel zu beantragen und dabei das Einbeziehen von Umlandkommunen zu prüfen.

• Beschluss im AUK und Beantragung von Fördermitteln in 2023, letzte Information aus Ratssitzung 15.12.2023, Förderantrag ist gestellt, noch nicht bewilligt, evt. betroffen durch Haushaltskürzungen in Berlin

- Mehrheitlicher Beschluss (10/2/2): Beschlussempfehlung an den Hauptausschuss, die Verwaltung zu beauftragen, bei der THG-Bilanzierung der Stadt das Mansergh Quartier extra auszuweisen und zu bilanzieren, eine Ausgangsbilanz dafür zu erstellen und diese fortzuführen sowie dort Recycling bei Baumaterialien zu betreiben und den Einsatz von Recyclingbaustoffen zu prüfen und ggf. vorzugeben.

• Laut Information durch Herrn Pförtner in der 15. Sitzung des Klimabeirats vom 03.09.24 steht der Einsatz von Recyclingbaustoffen nicht im Fokus und werde zurzeit nicht prioritär bearbeitet: https://ratsinfo.guetersloh.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZZAmnZrv3oSWhnnhVfNPsIskbCW_tuhhZov66YRj7_Ju/Infotext_TOP_4._-oeffentlich-_Klimabeirat_03.09.2024.pdf

11. Sitzung: 24.08.2023

- Einstimmiger Beschluss: Beschlussempfehlung an den AUK, umgehend einen Hitzeaktionsplan erstellen zu lassen.

• Beschluss des Klimabeirates - Erstellung eines Hitzeaktionsplanes

• Ablehnende Vorlage der Verwaltung

• Im AUK zwei Mal abgelehnt 27.11.2023

• Protokoll der beiden Ablehnungen

12. Sitzung: 07.11.2023

- Einstimmiger Beschluss: Beschlussempfehlung an den AUK, Treibhausgasneutralität der Stadtverwaltung bis 2030.

- Einstimmiger Beschluss: Beschlussempfehlung an den AUK, Treibhausgasneutralität der Stadtgesellschaft der Stadt Gütersloh bis 2035.

- Einstimmiger Beschluss: Kenntnisnahme des Arbeitsstandes des Klimaschutzkonzeptes und der Maßnahmensteckbriefe.

- Einstimmiger Beschluss: Beschlussempfehlung an den AUK, das Klimaschutzkonzept zu beschließen, personelle und finanzielle Ressourcen jahresweise einzuplanen, erste Maßnahmen bereits in 2024 umzusetzen und als Oberziel im Rahmen der städtischen Haushaltsplanung die Sicherung der natürlichen und wirtschaftlichen Lebensbedingungen festzulegen.

2024

13. Sitzung: 01.02.2024

- Einstimmiger Beschluss: Beschlussempfehlung an den zuständigen Fachausschuss, anhand der Vorlage der FAG Bauen und Sanieren integrierte energetische Quartierskonzepte sukzessiv umzusetzen.

14. Sitzung: 07.05.2024

- Einstimmiger Beschluss: Beschlussempfehlung an den Rat, dass sich die Stadt Gütersloh verpflichtet, die durch die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie vorgegebene Beschränkung weiterer Flächenversiegelung auf ihr Stadtgebiet anzuwenden und bis 2050 nicht mehr als 42,31 ha neu zu versiegeln.

15. Sitzung: 03.09.2024

- Einstimmiger Beschluss: Der Klimabeirat ist einverstanden, dass seine Sitzungen per Live-Stream übertragen werden.