Treffen der FAG Mobilität 16.08.2022, 17 -19 Uhr, Klimabüro, Gütersloh, Schulstr. 9

Tagesordnung

• 1. Begrüßung und und Vorstellung der Tagesordnung
• 2. Kurzer Rückblick auf vergangene Treffen
• 3. Stand der Verkehrswende in Gütersloh
• 4. Nächste Arbeitsschwerpunkte mit Aufgabenverteilung
• 5. Mögliche Maßnahmen der Stadt zur Verhinderung von B61n und B64n - Bambi Kino 09.09.2022
• 6. Verschiedenes

Falls jemand an dem Termin verhindert sein sollte, bitte ich um eine kurze Rückmeldung.

Margret Ostermann

Notizen und Ergebnisse des Treffens

Teilgenommen: Michaela D., Mark F., Kurt G., Gregor K., Anette K., Ralf L., Margret O., Gerhard K., Hans-Ulrich B.

Abgemeldet: Andrea K.

• 1. Begrüßung und Vorstellung der Tagesordnung
• 2. Kurzer Rückblick auf vergangene Treffen

Es gab den Vorschlag für einen Workshop mit Stadtverwaltung und Klimabeirat (bisher keine Durchführung) Empfehlung und Beschluss im Klimabeirat für die baldige Durchführung des ByPad-Verfahrens. Im Mobilitätsausschuss am 05.05.2022 wurde die Durchführung auf 2026 nach der Kommunalwahl verschoben.  

• 3. Stand der Verkehrswende in Gütersloh

Bericht der Stadtverwaltung: Bisher gab es nur qualitative Ziele, jetzt sollen die quantitativen Ziele erarbeitet werden. Dazu fehlen Zahlen zum Modal Split. Diese sollen Anfang 2023 nach AGFS Leitfaden ermittelt werden. Maßnahme wird gefördert. Die Ausschreibung für den Dienstleistungsauftrag soll noch in diesem Jahr erfolgen.

Fragen der Teilnehmer: Wie kann der Klimabeirat die Erarbeitung ehrgeiziger Ziele unterstützen? Wer legt die Ziele fest? Vorschlag der FAG zum Vorgehen: im Feb. 2023 Veranstaltung des Klimabeirats zum Modal Split mit erfahrenem Referenten. Im Mobilitätsauschuss sollte es getrennte Termine geben für Bekanntgabe der ermittelten Zahlen und Definition der neuen Ziele. Genug Zeit dazwischen für die Fraktionen und den Beirat lassen. Gibt es eine Methodik zur Erarbeitung der Ziele? Maßstab muss die CO2-Reduktion sein.

Bericht der Stadtverwaltung: Personelle Verbesserung, inzwischen 7 Stellen besetzt. Mitgliedschaft im AGFS, gesamtstädtisches Radverkehrskonzept in Planung, Auftrag dazu durch gemeinsamen Antrag mehrerer Fraktionen. Ziel Ende 2023/Anfang 2024. Mit ByPad zu starten wäre jetzt der falsche Zeitpunkt, da nur der Status Quo ermittelt würde. Das Radverkehrskonzept soll Planungsgrundsätze enthalten, die von der Politik beschlossen werden. Dann muss nicht jede Umsetzung vom Rat beschlossen werden. Regelmäßige Evaluation des Modal Split alle 5 Jahre.

Frage zu Aufgabenaufteilung Stadtwerke <-> Verwaltung? Verkehrsplanung ist in Verantwortung der Stadt.  

Idee: Status ÖPNV kann in einer Veranstaltung bei den Stadtwerken vorgestellt und diskutiert werden. Termin im Oktober? Erfahrung der Stadtwerke mit dem 9€-Ticket? Weitere Themen: Busverkehrsplanung und Elektrifizierung

Erfolge: Einführung Jobticket, Schnellbus Bhf. <-> Bertelsmann Standort an der Autobahn.

• 4. Nächste Arbeitsschwerpunkte mit Aufgabenverteilung

Kurt bespricht die Themen rund um Open Data mit Herrn Schmidthus und entscheidet danach, welche Maßnahmen im Klimaschutzkonzept bearbeitet werden sollen (s. Protokoll der FAG-Sitzung vom 01.03.2022). Das Thema Modal Split kann aus dem KSK raus, da bereits in Planung.

Vorschlag: Tempo 50 auf dem Ring (B61) im Zusammenhang mit der TWE Eröffnung im Dez. 2025 einführen, da die Ampelschaltungen dann angepasst werden müssen. Thema soll auf die Agenda der nächsten FAG Sitzung.

• 5. Mögliche Maßnahmen der Stadt zur Verhinderung von B61n und B64n

Hinweis und Einladung zur Veranstaltung des Klimabeirats am 09.09.2022 im Bambi-Kino (Vortrag Dr. Werner Reh) Thema B61n Ummeln. Das Planfeststellungsverfahren war 2014. Die Straße steht im aktuellen Bundesverkehrswegeplan. Die Stadt Gütersloh sieht keine rechtliche Möglichkeit für eine Ablehnung. Es sollen Gespräche mit Rheda-Wiedenbrück über die Leistungsfähigkeit der Knotenpunkte auf der B61 geführt werden.

• 6. Verschiedenes

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